Kollege Zinggl, unter Ziffer 20 im Kunstbudget kann man sehen: 2,5 Millionen €, die Sie sich für Feiern reserviert haben. Da gehen sich, glaube ich, schon ein paar Geburtstagsfeiern für Herrn Staatssekretär Morak aus. Da wird wieder losgelegt werden im Jahre 2005; da wird man sicherlich wieder im Kunsthistorischen Museum feiern – oder wo immer. (Abg. Kopf: Wirst eingeladen dazu, Peter! Reg dich nicht auf, du wirst eh eingeladen!) Kosten spielen ja keine Rolle. Wir feiern das nächste Jahr, wir feiern alles! Wir stehen zwar einen Schritt vor dem Abgrund, aber wir feiern! (Abg. Wittauer: Jetzt kommt gleich Schaum vor den Mund!)
In Wirklichkeit ermächtigen Sie sich zu 20 Millionen € zusätzlich zu 34 Millionen, nur um sich zu verkaufen, nur um sich gut darzustellen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Wittauer.) – An Ihrer Stelle, der Stelle der FPÖ, würde ich Acht geben. Das ist ein Vorwahlkampf, für den 50 Millionen € ausgegeben werden; 700 Millionen hat sich der Kanzler genehmigt. Und da sind Sie von der FPÖ nicht dabei; das ist nur für den Bundeskanzler und nicht für Sie.
In Wirklichkeit also ein desaströses Budget. Nur Mittel zur Selbstvermarktung in diesem Budget, alle anderen Budgetkapitel zurückgeschnitten. Früher waren es ja noch liebevolle Namen wie „Susi und Strolchi“; geblieben sind Ihnen jetzt „Schulden-Karli“ und „Persilschein-Fredi“. (Beifall bei der SPÖ.)
19.00
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schasching. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.
19.00
Abgeordnete Beate Schasching (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! In Sonntagsreden und in der Regierungserklärung, aber auch in der Budgetrede des Finanzministers haben Sie großartig Ihre Investitionen in die Bildung gelobt. Sie loben diese Investitionen in die Bildung, obwohl es tatsächlich in Österreich für die Schüler, für die Eltern und auch für die Lehrer seit Jahren ganz anders aussieht. Die Situation, die wir hier erleben, schaut nicht so aus, wie Sie sie in den Sonntagsreden schildern, sondern sie zeigt uns das gegenteilige Bild: Schulstunden und Zusatzunterrichtsmaßnahmen wurden brutal heruntergekürzt. Klassenschülerhöchstzahlen sind gestiegen. Das heißt, die Schulqualität insgesamt ging verloren. JunglehrerInnen stehen massenweise auf der Straße. Auf der anderen Seite stiegen die Ausgaben der österreichischen Eltern für Nachhilfeunterricht im letzten Jahr auf die Horrorzahl von sage und schreibe 100 Millionen €.
Das alles, sehr verehrte Damen und Herren, ist kein Ausdruck dafür, dass Sie in Bildung investieren, ganz im Gegenteil, Sie haben sie niedergespart in den letzten Jahren, und jetzt mit diesem Budget sparen Sie sie noch einmal nieder. (Abg. Wittauer: Warum sind wir dann in der Welt so gut?)
Ich weise nur darauf hin: Die vorgesehene Erhöhung um 70 Millionen € fließt in die Verwaltungsausgaben und deckt nicht einmal den Mehrbedarf für die normalen Gehaltserhöhungen und -vorrückungen des Lehrpersonals.
Die Bildungsministerin hat uns zugesagt, dass sie für Nachmittagsbetreuung zusätzliche Betreuungsplätze vorsehen wird. Da ist mir ein Betrag aufgefallen; Herr Staatssekretär Finz, ich würde Sie sehr herzlich bitten, sich das genau anzuschauen. Da gibt es einen Betreuungsbeitrag für ganztägige Schulformen. Betreuungsbeiträge werden in Bundesschulen eingehoben, dafür gibt es Verordnungen, also sind sie als Erfolg ausgewiesen. Dafür haben wir im Jahr 2003 3,28 Millionen ausgewiesen, für das Jahr 2004 3,1 Millionen und jetzt, da die Frau Bundesministerin 8 100 Plätze mehr zu-