Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 79. Sitzung / Seite 186

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte Sie einfach als Parlamentarier, hier diese Verantwortung wahrzunehmen, und ich garantiere Ihnen: Da kommt etwas heraus! Sollte bei dieser Kontrolle gar nichts herauskommen, dann verspreche ich Ihnen, dass ich persönlich zu Herrn Seipel gehe, um mich zu entschuldigen. Ich bringe ihm auch noch ein paar Uschebtis mit, ein paar Skarabäen, und eine Sphinx aus Mallorca nehme ich auch im Gepäck mit. – Aber das wird nicht notwendig sein. – Danke. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

19.52

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die Redezeit der nunmehr zu Wort gemel­deten Abgeordneten beträgt 5 Minuten.

Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Sonnberger zu Wort. – Bitte.

 

19.52

Abgeordneter Dr. Peter Sonnberger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Es liegt nach wie vor und noch immer erst ein Rechnungshof-Rohbericht vor, aus dem bereits im Sommer zitiert wurde. Ich sage Ihnen, es ist undemokratisch und rechtsstaatlich bedenklich, wenn diese Berichte schon in diesem Stadium öffentlich dis­kutiert werden! (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der ÖVP: So ist es!)

Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, beweisen, dass Sie nicht bereit sind, den Endbericht abzuwarten. Rohbericht, was heißt das? – „Roh“ ist ein unfertiger Zustand, das müssten sogar Sie verstehen. Oder etwas akademischer: Auch der andere Teil ist zu hören! (Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig.) Es gibt ein Recht auf Abgabe einer Stellungnahme, bevor der Rechnungshofbericht fertig gestellt wird. Rechnungshofberichte sind kein Gegenstand öffentlicher Diskussion. (Abg. Dr. Gusen­bauer: Ach so? Aha!)

Zuerst ist der Endbericht des Rechnungshofes abzuwarten, und das wird Anfang des Jahres 2005, im Februar, der Fall sein. Das wird noch rechtzeitig sein. Dieser wird dann der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und im Parlament öffentlich diskutiert. Natürlich wird dann vom Kuratorium und vom Kulturministerium dafür gesorgt, dass die Anregungen des Rechnungshof-Endberichtes nach Möglichkeit umgesetzt werden. Wichtig ist uns eine sachlich geführte Diskussion – und keine Kopfjagd.

Sie, Frau Abgeordnete Muttonen, sprechen von einem „Sittenbild unprofessioneller Ge­schäftsführung“. Ich sage Ihnen: Wie Sie mit Generaldirektor Seipel und seinem beruf­lichen Lebenswerk umgehen, diese Art von Vorverurteilungen, das ist ein Sittenbild unprofessioneller Oppositionspolitik und einer Kulturpolitikerin nicht würdig! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Herr Abgeordneter Zinggl, eine Frage an Sie: Wer war es denn, der in seiner Funktion als Kurator dem Depot Mittel zuführte und dort später eine Position übernommen hat? Wer war denn dieser Herr? – Das gehört diskutiert!

Schauen Sie sich nur die Entwicklung der Besucherzahlen, die Anzahl der Ausstellun­gen und vor allem die Qualität der Ausstellungen an! Sie werden zur Kenntnis nehmen müssen – auch wenn es Ihnen nicht „schmeckt“ –, dass da ein Quantensprung in der Museumspolitik gemacht wurde: weg von staatlich gelenkter Ausstellungspolitik, hin zu zukunftsweisender Museumsarbeit! Als Beispiele seien angeführt: über 300 Sonder­ausstellungen, wahre Publikumsmagneten wie „Breughel“, „Das Gold der Pharaonen“ und „El Greco“. 1,4 bis 1,6 Millionen Besucher pro Jahr, 800 000 aus dem Ausland – für den Städtetourismus, der sich im Aufwind befindet, ein beachtlicher Beitrag! (Beifall bei der ÖVP.) Tausende Leihgaben ans In- und Ausland, 3 000 Exponate aus dem Ausland für das KHM – das alles sind Zeichen eines funktionierenden Kulturaustau­sches!