Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 79. Sitzung / Seite 187

Die Teilrechtsfähigkeit, die Mitarbeit bei der Umsetzung des Bundesmuseengesetzes und damit die Vollrechtsfähigkeit sind Beispiele dafür, was alles unter der Federführung Seipels ermöglicht wurde. Die nächsten Highlights, „Rubens in Wien“ und „Francisco de Goya“, werden das Kunsthistorische Museum und seine Verantwortlichen wieder in das internationale Licht rücken, das sie sich verdient haben.

Seipel hat auch in Oberösterreich hervorragende Museumspolitik gemacht. „Kunst der Azteken“ und „Mensch und Kosmos“ waren Ausstellungen, die Menschen aus der gan­zen Welt besuchten. Wir haben diesen Experten nicht gerne nach Wien ziehen lassen. (Abg. Gaál: Diese Wortmeldung ...!) Moderne Museumspolitik mit Bundesministerin Gehrer und Seipel heißt gesicherte jährliche Dotierung in Form einer Basisabgeltung, und die ist seit 1998 gleich geblieben.

Was brachte die Vollrechtsfähigkeit? – Die wirtschaftliche Autonomie brachte eine beträchtliche Steigerung der Eigenleistung der Museen. Der selbst erwirtschaftete Teil des Gesamtbudgets – und bitte hören Sie von der Opposition jetzt ganz genau zu! – beträgt beachtliche 40 Prozent! Was war unter sozialistischen Kulturministern der Fall? Wie hoch war damals der Anteil? – Das ist eine gewaltige Leistung, die in dieser Muse­umslandschaft in den letzten zehn, vierzehn Jahren erbracht wurde! (Beifall bei der ÖVP.)

Abschließend ist es mir ein Anliegen, mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundesmuseen zu bedanken, die diesen Aufschwung und die Neuorientierung der Museumspolitik erfolgreich umgesetzt haben. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Neugebauer: Bravo!)

Wir sehen derzeit keinen Handlungsbedarf und keinen Grund, einen Untersuchungs­ausschuss zur Untersuchung der Verantwortung der Bundesministerin in Angelegen­heit Kopfjagd auf Seipel einzusetzen. Die Kulturpolitik der Opposition beschränkt sich aufs Schlechtmachen. – Wir hingegen konzentrieren uns auf eine erfolgreiche Fort­schreibung einer modernen Museumspolitik, und wenn dann der Rechnungshof-End­bericht vorliegt, werden wir auch die notwendigen Konsequenzen ziehen. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

19.57

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Muttonen. – Bitte.

 

19.57

Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Sonnberger, die Ausstellungen sind das eine paar Schuhe, die Darstellung und die Durchleuchtung der Missstände ist ein anderes paar Schuhe. (Abg. Kopf: Der behaupteten Missstände!) Das Kunsthistorische Museum mit seinem Direk­tor Seipel ist in den letzten Wochen, in den letzten Monaten – und jetzt können wir bald von letzten Jahren sprechen – ständig mit Negativ-Schlagzeilen in der Öffentlichkeit und sorgt für diese Negativ-Schlagzeilen.

Es ist dies keineswegs das Begleichen politischer Rechnungen, denn man würde sich als Kulturpolitikerin sehr wohl wünschen, dass das Kunsthistorische Museum mit ande­ren Schlagzeilen in der Öffentlichkeit wäre. Daher unterstützt die SPÖ diesen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in der Causa Kunsthistorisches Museum und Direktor Seipel.

Ich bin der Meinung, dass es höchst an der Zeit ist, dass diese Missstände, dieser Filz – ineinander verschachtelt und verwoben – endlich entflochten wird. Es soll endlich Klarheit über die Unregelmäßigkeiten in diese Angelegenheit kommen. Aber auch die Gründe dafür wollen wir erfahren, warum Ministerin Gehrer Direktor Seipel deckt und