Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 55

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werden. Werner Kogler und ich haben damit begonnen, wir sind aber noch lange nicht am Ende. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

11.44

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Neudeck. – Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.

 


11.44

Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Herren Volksanwälte! Meine Herren Minister! Die Herren Staatssekretäre! – Wir müssen die Redezeit verlängern, wenn die Regierungsbank so voll ist.

Wenn ich die Ausführungen meiner Vorredner Revue passieren lasse, muss ich sagen: Kollege Pilz, wir halten uns hier an Gesetze, an Geschäftsordnungen, an Normen. All das sind Regelungen, die weitestgehend nicht unter dieser Regierung beschlossen wurden, sondern unter einer Regierung, in der die Sozialdemokratie die stärkste Partei in diesem Hause war – und die Grünen haben auch zeitweise mitgestimmt. Aber diese Regeln haben wir uns nicht gemacht, sondern die haben wir übernommen.

Ich bin bei Ihnen, dass wir über Minderheitsrechte und diese Dinge reden, gerne, aber lassen Sie uns auch eine gewisse Zeit unter den Rahmenbedingungen regieren, unter denen vorher die SPÖ regiert hat. Am Ende der Legislaturperiode werden wir uns das dann anschauen. Das ist ein Vorschlag zur Fairness. (Abg. Mag. Kogler: Ja, das glaube ich!)

Ich diskutiere gerne 30 Stunden mit Ihnen im Ausschuss, ich habe nur manchmal das Gefühl, Sie diskutieren gar nicht mit uns, mit den Abgeordneten der Regierungs­parteien (Abg. Dr. Partik-Pablé: Mit sich selbst! Selbstdarstellung!), sondern das ist eine gruppendynamische Partie, wo sich die Grünen alles sagen, was sie sich in der eigenen Fraktion nicht sagen können – vielleicht fehlen euch Klubsitzungen. (Heiterkeit bei den Freiheitlichen.) Wir machen uns das in den Klubsitzungen aus! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Es hat für mich ein bisschen den Anschein einer therapeutischen Veranstaltung. Ich habe das einmal vom Kollegen Öllinger, der jetzt nicht im Saal ist, im Sozialausschuss eine ganze Nacht lang genossen. Ich habe das bei euch im Rechnungshofausschuss genossen und muss euch sagen: Der Rechnungshofausschuss ist kein Unter­suchungsausschuss.

Jetzt komme ich zu dem Thema, dem ich mich zuwenden möchte, zum Rechnungshof. Ich möchte jetzt nicht über das Budget des Rechnungshofes reden, denn ich habe gehört, dass der Herr Finanzminister – wenn es nicht stimmt, kann der Herr Finanz­minister es berichtigen –, als er das Budget des Rechnungshofes gesehen hat, gesagt hat: Dass man mit so wenig Budget so viel prüfen kann?! (Bundesminister Mag. Gras­ser: Kann ich mich nicht erinnern!) – Bitte? (Bundesminister Mag. Grasser: An das kann ich mich nicht erinnern!) – Du kannst das gerne berichtigen, mir wurde es so gesagt.

Es ist so, dass im Budget keine wesentlichen Änderungen zu finden sind. Der Rech­nungshof selbst ist ja eine Institution, die nur durch ihre Berichte und da nicht so oft im Hohen Haus Thema war. In letzter Zeit ist er aber öfter Thema, und zwar deshalb, weil die zwölfjährige Amtszeit des Präsidenten Fiedler zu Ende gegangen und der neue Präsident Moser ins Amt gekommen ist, aber auch deshalb, weil durch den Vor­sitzenden des Rechnungshofausschusses Kogler die Geschäftsordnung in einer Weise interpretiert wird, sage ich – ich sage jetzt nicht „gebogen“ oder „nicht eingehalten“, sondern „interpretiert“ –, wie es für eine Ausschusssitzung nicht wirklich förderlich ist.

 


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