Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 96

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Die Frage, was Kunst- und Kulturpolitik ist angesichts dieser schamlosen Verquickung von privat und öffentlich, wie bei den freien Dienstverträgen oder wie bei dieser unappetitlichen Geschichte mit der Firma Museums Collection, wo der Geschäftsführer Dr. Seipel war, durch das Kunsthistorische Museum, dessen Generaldirektor Dr. Seipel war. Oder der Kauf dieser altägyptischen Grabbeigaben. – All das ist viel spannender als das eigentliche Budgetkapitel Kunst, denn hier wird alles über den Stellenwert der Kunst- und Kulturpolitik dieses skurrilen, anekdotenhaften Herzmanovsky-Orlando­schen Kuriositätenkabinetts sichtbar. Dagegen verblassen die blanken Zahlen und auch die gutmütige Lobhudelei der ÖVP für Staatssekretär Morak. (Beifall bei der SPÖ.)

14.19

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Zweytick. Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 


14.19

Abgeordneter Johannes Zweytick (ÖVP): Herr Präsident! Herr Präsident des Rech­nungshofes! Herr Staatssekretär! (Abg. Öllinger: Bitte zum Seipel eine Antwort!) Vorweg, Herr Kollege: Es gibt keine Kürzung der Gedenkstelle, die Sie hier ange­sprochen haben. Sie sollten es aber besser wissen; Sie waren ja auch im Ausschuss. Dort hat auch der Herr Bundeskanzler persönlich dies klar erörtert. Ich weiß nicht, woher Sie das nehmen (Abg. Dr. Brinek: Böswillige Behauptung!), dass es eine Kür­zung der Mittel der Gedenkstelle des Rassismus gibt. Das ist schlicht und einfach unwahr, Herr Kollege. Das muss man hier ganz klar und deutlich sagen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Es ist heute ja schon der zweite Tag, an dem wir erleben, dass viele der hier gesagten Dinge, was ihren Wahrheitsgehalt betrifft, öfters zu hinterfragen sind. (Abg. Dr. Jaro­lim: Der Bundeskanzler ...!)

Gerade Sie, Herr Dr. Jarolim, bringen hier Dinge herein, die hier nichts verloren haben, die nicht der Realität entsprechen und die sich dieses Budget eigentlich auch nicht verdient, weil dieses Budget enorm viel an Vorleistungen und intensiver Arbeit in den Ausschüssen, an wirklich seriösen Auseinandersetzungen mit den Zahlen mit sich bringt und weil es doch – und das ist entscheidend und wichtig – für das Land einen entscheidenden Fortschritt, einen entscheidenden Impuls, einen so genannten Auf­schwung für die nächsten zwei Jahre bringen soll und auch bringen wird.

Das ist entscheidend, und das ist auch die Verantwortung dieser Regierungspolitik, die sich gerade in den letzten Jahren hier mit einer Erfolgsquote darstellt, die Politik einer Regierung, die es sich heute leisten kann, diese Schritte für morgen und übermorgen auch zu verantworten.

Das Einzige, was man hingegen von Ihnen hört, sind destruktive Meinungen, die teilweise in Polemik ausarten – leider Gottes. Wie auch immer!

Mein Beitrag wird sich auch kurz mit der Sportförderung auseinander setzen. Es handelt sich hier – und das sei auch hier betont – um eine deutliche Erhöhung eines nicht allzu großen Budgets. Und Sie wissen: Gerade in kleinen Bereichen helfen große Hilfen doppelt, sie wirken doppelt für die Menschen und die Bevölkerung in diesem Land. Es ist ein „starkes Stück“, das dem Sportministerium, insbesondere dem Sport­staatssekretär – von unserem Bundeskanzler kurz „Förder-Karli“ genannt – hier gelun­gen ist. Darauf können wir stolz sein, weil es den Menschen in diesem Lande zugute kommt. (Abg. Gaál: Da muss man sehr bescheiden sein!) – Das hat nichts mit Bescheidenheit zu tun.

 


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