Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 168

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VA-Ansatz

Aufgaben-bereich

Bezeichnung

   abzuändern

 von

 um

 auf

   Millionen Euro

1/65418

33

Wasserstraßendirektion; Aufwendungen

14,605

- 0,003

14,602

1/65427

33

Aufwendungen (Gesetzl. Verpflichtungen)

-

+ 0,001

0,001

1/6546

 

Wasserbau – Mittel des Katastrophenfonds (zweckgeb. Geb.):

 

 

 

1/65466

33

Förderungen

30,000

- 0,001

29,999

1/65468

33

Aufwendungen

-

+ 0,001

0,001

1/6549

 

via Donau – ÖWG:

 

 

 

1/65497

33

Aufwendungen (Gesetzl. Verpflichtungen)

-

+ 0,001

0,001

1/65498

33

Aufwendungen

-

+ 0,001

0,001

2/65414

 

Wasserstraßendirektion; Erfolgswirksame Einnahmen

1,325

- 0,001

1,324

 

33

 

1,319

- 0,001

1,318

2/6549

 

via Donau – ÖWG:

 

 

 

2/65494

33

Erfolgswirksame Einnahmen

-

+ 0,001

0,001

2. Die durch die Änderung bedingten Betragsänderungen sind auch in den in der Anlage I sowie Ia, Ib und Ic enthaltenen Summenbeträgen entsprechend zu berück­sichtigen.

Begründung

Mit den neuen Voranschlagsansätzen wird für die erforderlichen finanzgesetzlichen Änderungen durch das geplante Bundesgesetz über Aufgaben und Organisation der Bundes-Wasserstraßenverwaltung – Wasserstraßengesetz, welches sich derzeit in parlamentarischer Behandlung befindet, vorgesorgt. Die notwendigen Umschichtungen werden mittels finanzgesetzlicher Ermächtigung erfolgen.

*****

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Vizekanzler Gorbach. – Bitte, Herr Vizekanzler.

 


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