Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 178

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Ich bitte Sie also, ein derart wichtiges Projekt, das auch dem Umweltschutz, der Emis­sionsreduktion, dem Lärmschutz, vor allem aber überhaupt dem Funktionieren des Verkehrs dient, zu unterstützen, denn auch unsere Autobahn wird den zusätzlich zu erwartenden Verkehr nicht mehr aufnehmen können. Wir wollen die Verlagerung auf die Schiene. Aber nur mit diesen zusätzlichen Infrastrukturen, die mitten in den Bergen nur so gebaut werden können, ist das überhaupt möglich.

Frau Kollegin Moser! Ich bitte Sie also hier um Zusammenarbeit und darum, Ihren Informationsstand etwas auszubauen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

18.49

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächster Redner zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. Freiwillige Redezeitbeschränkung: ebenfalls 7 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


18.49

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Meine Herren Staatssekretäre! Frau Kollegin Hakl, vielen Dank für die Erweiterung unseres Wissensstandes. Wir kommunizieren schon miteinander. Das war so lehrreich, dass sogar Herr Staatssekretär Kukacka mitgeschrieben hat, und das heißt natürlich was.

Es ist extrem schwierig zu debattieren, wenn 50 Prozent oder knapp darüber das Budget gut bis hervorragend finden, die anderen das aber nicht tun. Das macht die Sache nicht leichter. Wenn man sich die Budgethefte von Grasser – die müssen ja Verbindlichkeit haben, nehme ich an – und sogar die Homepage des Ministeriums anschaut, dann sieht man – und das sagen sogar ExpertInnen, ausgewiesene ExpertInnen –, dass durch die Kompetenzzersplitterung der Forschung in zumindest drei Ressorts, wenn ich mir erlauben darf, Grasser einmal wegzulassen, die Budgets nicht leichter lesbar sind, sodass jeder für seine These irgendwelche Kronzeugen­zahlen findet und diese natürlich dann auftischt. Das heißt, man leidet darunter.

Wir haben bereits öfter gesagt, dass die Kompetenzen der Forschung schon noch stärker als bisher gebündelt werden sollten, damit man Budgets auch lesen kann, denn dafür sind sie da, sonst brauchen wir gar nicht zu debattieren.

Wenn man – jetzt gebe ich wirklich nur die Zahlen von Grasser wieder – die for­schungswirksamen Ausgaben, die wirklich forschungsrelevanten Ausgaben dreier Ressorts anschaut – ich fange jetzt bei Gehrer an, setze bei Gorbach fort und lande bei Bartenstein –, dann sieht man, dass diese von 267 Millionen € im Jahr 2001 auf 210 Millionen € im Jahr 2004 reduziert worden sind, denn 267 sind mehr als 210, darauf kann man sich einigen.

Schaut man sich jetzt das Ressort Gorbach an – ich sage nicht, dass er das zu Fleiß tut, auch er verhandelt um Budgets –, sehen wir, dass von 2004 auf 2005 ein Plus von 22 Millionen € für Forschung und Entwicklung ausgewiesen ist. Man findet aber auch andere Zahlen. Jetzt kann man sagen, diese Konkurrenz zwischen drei Ministerien ist nicht gut, und jetzt bin ich ganz egoistisch, weil mir ehrlich gesagt die Wahl schwer fällt: Soll man wie ich als Universitätsangehöriger jetzt mehr Gehrer unterstützen oder Gorbach? Das wird deswegen kompliziert, weil Gehrer in einer Anfragebeantwortung zumindest zugeben hat müssen, dass ihr Budget rückläufig war. Herr Vizekanzler, auch Herr Staatssekretär, das hat für Sie große Auswirkungen. Sie schreibt – ich zitiere –: Die von mir angeführte Reduktion des Wissenschaftsbudgets – hat sie nie zugegeben – bedeutet nicht, dass weniger Geld zur Verfügung steht, sondern dass in den erwähnten Bereichen geringere Zahlungsverpflichtungen entstehen. – Und die


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