Ich glaube, dass diese Bundesregierung da wirklich einen guten Weg eingeschlagen hat, dass dieses Konzept, dass wir diesen öffentlichen Verkehr, den Nahverkehr neu planen, neu denken müssen, der wirklich sinnvolle und auch der letztlich effektive Weg für uns alle ist. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
20.01
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zum Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Bayr. – Bitte, Frau Abgeordnete.
20.01
Abgeordnete Petra Bayr (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Die Herren Schüssel und Grasser haben 2003 versprochen, dass die Steuerreform 2005 Österreich Flügel verleihen werde und dass Innovation und Wachstum quasi nur so durchstarten werden.
Feststellen können wir: Die Flügel sind erstens rostig und zweitens gestutzt, und der Start ist maximal ein Behelfsstart mit Stottermotor, ganz besonders, was die Bereiche Technologie und Innovation betrifft. Die groß angekündigte Offensive bei Wissenschaft und Forschung schlägt sich im Budget mit einer Veränderung von 3 514 Millionen € im Jahre 2004 auf gerade 3 545 Millionen € im Jahre 2005 nieder, was real eine Kürzung bedeutet.
Besonders negativ fällt auch auf, dass die Dotierung für anwendungsorientierte Forschung und solche Forschungsunternehmen von 85 Millionen € im Jahre 2003 auf 50 Millionen € im Jahre 2004 gesunken ist und im Budget 2005 nur um eine einzige Million auf 51 Millionen € angehoben wird.
Zu kritisieren ist auch, dass die Steigerungen, wenn überhaupt, vor allem in den so genannten Offensivprogrammen stattfinden, während die regulären Basismittel nur um 0,7 Prozent gesteigert werden. Die Offensivprogramme sind aber erstens meistens wenig nachhaltig und zweitens in der demokratischen Entscheidungsstruktur der Mittelvergabe auch sehr problematisch. Außerdem werden sie in erheblichem Ausmaß dort eingesetzt, wo es ohnehin laufende Programme oder bestehende Institutionen gibt. Das heißt, dass die Innovationskraft ziemlich verloren geht und dass in den meisten Fällen von Offensive gar keine Rede sein kann.
So wie in vielen anderen Kapiteln fehlt auch im Technologiebudget der Fortschritt, es fehlt die ausreichende Dotierung, es fehlt jegliche Innovation, und es fehlen auch diverse Gründe, dem zuzustimmen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Jarolim: Aber ein Bundeskanzler mit Flügeln wäre gar nicht so schlecht!)
20.03
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Haubner. – Bitte, Herr Abgeordneter.
20.03
Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Staatssekretäre! Verkehrswege sind die Lebensadern eines jeden Landes und die Voraussetzung für ein wirtschaftliches Wachstum und für die Entwicklung von Regionen. Verkehrsinfrastruktur und deren Qualität sind ausschlaggebende Faktoren für die Wettbewerbsfähigkeit eines Wirtschaftsstandortes und wichtige Voraussetzungen für unsere Lebensqualität.
Schnelligkeit, Flexibilität und Zuverlässigkeit setzen wir voraus, kostengünstige Mobilität von Personen und Gütern fordern wir, beklagen jedoch, wenn dafür Geld in die Hand genommen werden muss. Aber, geschätzte Damen und Herren, Qualität und Ausbau der Infrastruktur kosten Geld, und zwar Geld, das damit in unseren Wirt-