Bergbauern nicht stärker fördern? Finden Sie das sinnvoll? – So, wie Sie Frauenförderung nicht sinnvoll finden, Herr Minister Pröll.
Ich möchte Sie an Ihre Aussage im Budgetausschuss erinnern, möchte vor dem Hohen Haus wiederholen, was Sie über die Prioritäten Ihrer Förderpolitik gesagt haben. Sie haben gesagt, dass Sie keine Frauenprojekte fördern wollen, sondern nur sinnvolle Projekte. Sie sind also der Meinung, dass Frauenprojekte nicht sinnvoll sind, dass es nicht sinnvoll ist, Frauenbeschäftigung zu fördern.
Herr Minister! Auch Sie sind dazu verpflichtet ... (Abg. Dr. Brinek: Das hat er nicht gesagt!) – Das hat er sehr wohl gesagt. Er hat auch gesagt, auch Männerprojekte werden nicht gefördert.
Herr Minister, auch Sie sind dazu verpflichtet, die EU-Richtlinie zum Gender Mainstreaming einzuhalten und umzusetzen! (Beifall bei der SPÖ.)
Für den Fall, dass Sie es noch nicht verstanden haben: Das bedeutet, solange Ungerechtigkeiten zwischen Männern und Frauen bestehen, müssen Sie in Ihrer Regierungsarbeit dafür sorgen, dass diese Ungerechtigkeiten beseitigt werden. (Abg. Neudeck: Deswegen haben wir eine Männerabteilung!) Dort, wo Frauen schlechtere Chancen und geringere Einkommen haben, müssen Sie dafür sorgen, dass diese Nachteile beseitigt werden, auch in der Landwirtschaft. Ob Sie das sinnvoll finden oder nicht, ist Ihre Privatmeinung und tut nichts zur Sache.
Herr Minister! Ich weiß nicht, ob Sie gegen
Ihre Überzeugung handeln mussten, als Sie den Vertretern eines Projekts aus
meiner Region den ersten Preis überreicht haben. Es handelte sich dabei um ein
innovatives Projekt im Rahmen des LEADER Plus-Programms der EU, mit dem die
Beschäftigung von Frauen und Jugendlichen im Hausruckviertel gefördert wurde. (Bundesminister
Dipl.-Ing. Pröll: Deswegen unterstütze ich es ja ..., wenn ich
einen Preis vergebe! – Abg. Jakob Auer: Da sieht man
wieder ...! Jetzt haben Sie sich selbst widersprochen!)
Zum Schluss noch eine Frage an Sie, Herr Minister: Finden Sie es sinnvoll, die Arbeiterkammerumlage einzufrieren, während die Zuwendung für die Landwirtschaftskammer im Budget 2005 um 1 Million € erhöht wird? (Beifall bei der SPÖ.)
10.29
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jakob Auer. Wunschredezeit: 6 Minuten. – Bitte.
10.30
Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Herr Lebensminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nur eine kleine Vorbemerkung zu dem, was Kollege Gradwohl und jetzt auch Kollegin Schönpass gemeint haben, nämlich dass mit der Größe der Betriebe auch die Förderungshöhe steigen würde. Bisher habe ich noch nicht vernommen, dass die Voest, dass BMW oder andere Großbetriebe die gleiche Förderung wie ein kleiner Wirtschaftsbetrieb erhalten. Natürlich ist, je größer ein Betrieb ist, auch die Herausforderung größer und daher auch die Förderung angepasster. Das sollten Sie zumindest einmal zur Kenntnis nehmen.
Ich stehe auch nicht an, dem Ministerium, dem Bundesminister, vor allem aber seinen Beamtinnen und Beamten und auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Landwirtschaftskammern sehr herzlich zu danken für die Arbeit, die gemacht wird, damit wir sozusagen den Förderungsdschungel durchschauen können, und dafür, dass sie uns beratend zur Seite stehen.