nen an der Bevölkerung nur mehr, soviel
ich weiß, 4,5 Prozent beträgt. – Wenn Sie so weitermachen, werden wir
in Österreich trotz ganz hoher Förderungen bald keine Bauern mehr haben! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Rest-Hinterseer
überreicht Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll die erwähnte Liste.)
10.44
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. 6 Minuten Redezeit. – Bitte.
10.44
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Frau Kollegin Rest-Hinterseer, der Gender-Aspekt ist generell als Querschnittsmaterie zu sehen, und ich meine, Sie sollten schon auch beachten, dass vom Infrastrukturministerium für die Breitbandinitiative, die insbesondere für den ländlichen Bereich, und da vor allem für die Frauen, einen großen Vorteil bringt, über 10 Millionen € vorgesehen sind. Man sieht ja am guten Beispiel von Tirol, dass dort schon überall 100 Prozent versorgt sind. Das ist gerade für den ländlichen Bereich, für Nicht-Ballungszentren eine sehr gute Fördermaßnahme. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Landwirtschaft und Umweltschutz hängen natürlich sehr eng zusammen, und ich kann sagen, da ich selbst aus einer ländlichen Region komme, dass es wirklich sehr deutlich feststellbar ist, dass sich die Landwirte sehr aktiv um den Umweltschutz bemühen.
Nun zum Umweltschutz-Budget. An den
Budgetzahlen ist eindeutig erkennbar, dass Umwelt einen Schwerpunkt der Politik
dieser schwarz-blauen Koalition bildet. Dieser ist es ein wichtiges Anliegen,
dass wir auch in Zukunft eine intakte Umwelt haben. Für das Budget 2005
stehen mehr Mittel zur Verfügung als im heurigen Jahr, und im Vergleich zum
Jahr 2000 ist das Budget für die Umwelt sogar um das Doppelte gestiegen. –
Wir können daher mit Recht sagen, dass das ein wirklich schöner Erfolg für den
Bereich des Umweltschutzes ist. (Abg.
Dr. Pirklhuber: Die Frage der Effizienz stellt sich auch!)
Ein weiterer wichtiger Punkt, der heute schon des Öfteren erwähnt wurde, ist die Klimastrategie beziehungsweise der Klimaschutz. Es ist eine Tatsache, dass Veränderungen des Klimas sehr starke Auswirkungen auf uns haben. Extremwetterereignisse führen oft zu Umweltkatastrophen – das Hochwasser vom Jahr 2002 steckt auch uns in Oberösterreich noch sehr tief in den Knochen –, und daher ist es natürlich sehr wichtig, gerade jenen Faktoren, die zu einem Klimawandel führen – und das sind die Treibhausgase –, besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Dass gerade für klimarelevante Maßnahmen mehr an finanziellen Mitteln zur Verfügung steht, zeigt einmal mehr das große Verantwortungsbewusstsein dieser Bundesregierung. Gegenüber dem Jahr 2004, in dem ja bereits die erste Aufstockung erfolgte, werden auch für das Jahr 2005 über 30 Millionen € mehr für klimarelevante Maßnahmen zur Verfügung stehen.
Bei der Klimastrategie geht es um ein ganzes Paket von Maßnahmen: einerseits um Maßnahmen im Bereich der Umweltförderung, andererseits um JI/CDM-Programme, das heißt, um den Ankauf von Emissionsreduktionseinheiten aus klimaschutzrelevanten Projekten im Ausland, denn wir müssen schon auch daran denken: Das Klima macht an unseren Staatsgrenzen nicht Halt. Daher ist es wichtig, dass wir weltweit bemüht sind, Klimaänderungen entgegenzuwirken.
Eine wichtige Maßnahme in Österreich ist natürlich der Klimaschutz im Bereich des Verkehrs, denn der Verkehr ist, wie wir wissen, einer der Hauptverursacher der Treibhausgase und ist auch jener Bereich, der am allerschnellsten wächst. Deswegen sage ich: Danke, Herr Minister, dass Sie sich mit Ihrem Programm „klima:aktiv“ ganz beson-