Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 84. Sitzung / Seite 45

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nen, die im weitesten Sinn als ländlich zu bezeichnen seien, dann, Herr Bundesminis­ter, muss ich sagen: Tun Sie etwas für die Menschen, die im ländlichen Raum leben, und nicht nur für die großen Bauern! (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ.)

11.14

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Eßl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


11.15

Abgeordneter Franz Eßl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine geschätzten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Gaßner, Sie haben gesagt, Sie gingen wieder zurück ins Raunzereck. Genau das macht den Unterschied aus: Sie raunzen, wir arbeiten für die Menschen in dieser Republik Österreich! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Vor allem die Bauern arbeiten sehr viel für das Wohlbefinden in dieser Republik und sorgen dafür, dass allen Bürgern in unserem Land zu jeder Zeit Lebensmittel in höchs­ter Qualität und in einer Vielfalt, die nicht selbstverständlich ist, zur Verfügung stehen.

Versorgungssicherheit ist keine Selbstverständlichkeit! Versorgungssicherheit und eine gesicherte Eigenversorgung müssen auch weiterhin staatspolitisches Ziel bleiben. Und mit diesem Budget sorgen die ÖVP und ihr Regierungspartner dafür, dass dieses Ziel auch in Zukunft hochgehalten und erreicht wird. (Beifall bei der ÖVP.)

Es ist allerdings notwendig, dass man darauf schaut, dass die Bauern kostendeckende Preise erhalten, dass sie Einkommen erwirtschaften können. Da ist die Diskussion auch von Herrn Abgeordnetem Pirklhuber auf das Thema Milch gelenkt worden. Mir als Bauerbundvertreter ist es gelungen, alle an einen Tisch zu bringen: die Erzeuger, sprich: die Bauern, die Verarbeiter, sprich: die Molkereien, den Handel und auch die Verbraucher. Und in einem gemeinsamen Memorandum ist es gelungen, dass sich alle zu fairen Preisen bekannt haben.

Bemerkenswert ist auch – und da spreche ich die linke Reichshälfte an –, dass der Arbeitskammerpräsident aus Salzburg glaubt, dass 90 Cent Milchpreis im Handel durchaus leistbar sind. (Abg. Dr. Pirklhuber: Richtig!) Leben wir danach! Ich bitte dar­um, leben wir danach! (Beifall bei der ÖVP.)

Die Bäuerinnen und Bauern erbringen aber weit mehr Leistungen für dieses Land. Ich darf mich vor allem bei den Bäuerinnen bedanken, die einen Eckpfeiler in unserer Gesellschaft darstellen, aber auch bei den Bauern. Die Gestaltung unseres Lebens­raumes ist einer der zentralen Aufgaben unserer Bauern.

Landschaft, geschätzte Damen und Herren, kann man nicht importieren. Die Land­schaft, die von den Bäuerinnen und Bauern gepflegt und gestaltet wird, ist auch eine der Grundlagen für andere Wirtschaftszweige, wie zum Beispiel den Tourismus. Und das ist eine Leistung, die eine Gegenleistung erfordert.

Damit darf ich auf diese Groß/Klein-Debatte zurückkommen, in der vor allem über För­derungen geredet wird: Das, was die Bauern bekommen, sind keine Förderungen, son­dern Gegenleistungen für Leistungen, die sie erbringen! (Beifall bei der ÖVP.)

Förderungen gibt es im Investitionsbereich – okay! –, aber wenn jemand zum Beispiel Biobauer ist, dann hat er Mindererträge und Mehraufwendungen. Dafür braucht er eine Gegenleistung! Und weil er diese Mindererträge und die Mehrleistungen beim ersten Hektar genauso hat wie beim hundertsten Hektar, braucht er diese Gegenleistungen natürlich auch beim hundertsten Hektar, sonst kann er diese Leistungen nicht er­bringen. Und wenn Sie von den Kleinen reden: Der AZ-Sockel, Herr Kollege, ist eine wesentliche Maßnahme, die da getroffen wurde.

 


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