Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 84. Sitzung / Seite 104

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besonders unsere Bundesministerin schon lange in der Frauenarbeit tätig ist, und ich weise daher diese Behauptung zurück. Sie bemüht sich und macht sehr viel für die Frauen. Ich behaupte, sie hat diesen Bereich auch sehr gut in der Hand. (Beifall bei der ÖVP.)

Bekanntlich ist die Zahl der erwerbstätigen Frauen gestiegen. Es gibt vermehrt er­werbstätige Mütter; das ist in den vergangenen Jahren nicht der Fall gewesen. 62 Pro­zent sind unselbständig Erwerbstätige. Es gibt einen deutlichen Anstieg auch bei der Teilzeitarbeit, auch wegen der Kinderbetreuung. Teilzeitbeschäftigungen werden auch wegen Aus- und Weiterbildung gerade von Frauen immer wieder stark angenommen. Und wir wissen besonders aus der Pflegeausbildung, dass es viele Frauen gibt, die 50 Prozent arbeiten und ihre Weiterbildung oder Ausbildung in diesen zweieinhalb Jahren machen, was nur unter diesen Bedingungen für sie möglich ist.

Für das österreichische Gesundheitssystem braucht es ein umfassendes und innova­tives Reformkonzept – ein solches liegt jetzt auf dem Tisch –, das sowohl den hohen medizinischen und auch pflegerischen Standards als auch den wirtschaftlichen Erfor­dernissen Rechnung trägt.

Ganz kurz zur Pflege: Um den Bedarf an Pflegeleistungen zu decken und die Entwick­lung der nötigen Versorgungsstrukturen zu ermöglichen, muss eine entsprechende An­zahl von Pflegepersonen ausgebildet werden. Das Ausbildungsniveau muss den jewei­ligen Aufgaben entsprechen.

Wir brauchen dringend das modulare System, das ja sehr stark angedacht und bereits auch in Vorbereitung ist, weil die modulare Ausbildung sinnvoll ist.

Weiters ist es mir wichtig, dass mindestens 10 Prozent der Pflegepersonen akade­misch ausgebildet sein sollten. Es muss auch die adäquate Finanzierung dieser Aus­bildung gewährleistet werden, und man darf dabei den Status und die Autonomie der Pflege nicht übersehen. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

15.00

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Öllinger. Ich erteile es ihm.

 


15.00

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Ich möchte mich ausdrücklich für Ihre Worte angesichts der Wortmeldung zur Geschäftsordnung von Kollegin Silhavy bedanken. Ich möchte aber auch Folgen­des dazusagen: Herr Staatssekretär, wenn man eine Rücknahme so einleitet, wie Sie das jetzt in dem zweiten Versuch gemacht haben, indem Sie nämlich gesagt haben, dass es „missverständlich hinübergekommen“ sei, dann ist das keine Rücknahme, sondern legt die Verantwortung für das, was gesagt wurde, wieder auf den Adressaten. (Abg. Heinisch-Hosek: Genau!)

Es kann doch nicht sein, dass der Adressat, der sozusagen etwas missverstanden ha­ben soll, derjenige ist, der das Problem hat. – Sie haben das Problem, Herr Staatssek­retär! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Mag. Kogler: Bravo, Karl!)

Das ist einfach der Punkt: Wir kennen aus den politischen Debatten – und dabei will ich es von meiner Seite auch schon bewenden lassen – eine Reihe von so genannten Ent­schuldigungen, die genau das Gegenteil von dem besagen, nämlich Nicht-Entschuldi­gung, und das ist – das möchte ich jetzt nicht Ihnen unterstellen – entbehrlich, das ist degoutant, und es ist despektierlich, wenn sozusagen in einer Entschuldigung – das war nicht unbedingt Ihre Ausführung – derjenige, der sich verspottet fühlt und verspot-


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