Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 85. Sitzung / Seite 15

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Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl zu Wort gemeldet. 2 Minuten Redezeit. Sie kennen die Geschäftsordnung, Frau Abgeordnete. – Bitte.

 


10.17

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Amon hat soeben – zum wiederholten Male – behauptet, die SPÖ hätte den Vorschlag gemacht, kleine Schulstandorte zu schließen. (Rufe bei der ÖVP: Jawohl! Stimmt auch! – Gegenrufe bei der SPÖ.)

Zum wiederholten Male stelle ich das, und zwar gerne, richtig: Die SPÖ hat natürlich nicht diesen Vorschlag gemacht! Uns geht es aber darum, Verwaltungseinheiten zu­sammenzufassen, um – gerade im Gegenteil! – die kleinen Schulstandorte zu sichern, um weniger Personal für die Verwaltungsebene zu brauchen und mehr Lehrer zu haben! (Abg. Großruck: Das ist genau dasselbe!)

Ich stelle das immer wieder und gerne richtig. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Prinz: Das war keine Berichtigung, das war eine Verstärkung!)

10.18

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brosz. Wunsch­redezeit: 8 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort, Herr Abgeordneter.

 


10.18

Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es würde mich zu viel Zeit kosten, auf die Ausführungen des Kollegen Amon zu replizieren – und überhaupt war das in einer Form von politi­scher Auseinandersetzung geprägt, auf die ich nicht eingehen möchte, denn meiner Ansicht nach hat sich die Bildungspolitik etwas mehr Seriosität verdient! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Versuchen wir’s damit – und schauen wir uns einmal die Globalzahlen dieses Budgets näher an. Kollege Amon hat erwähnt, es sei dies das höchste Budget seit 1945. – Na Gott sei Dank, kann ich nur sagen, ist das Budget des Jahres 2005 höher als das des Jahres 1946 und auch des Jahres 1978! Das trifft auf alle Budgetansätze zu.

Kollege Niederwieser hat vergangene Woche in einer Nebenbemerkung gemeint, jedes Budget, das nur geringfügig steigt, stellt in Wirklichkeit eine Kürzung dar, und man muss schon ganz schön reinschneiden, wenn ein Budget niedriger wird. – Daher: Zu jubilieren, dass es jetzt ein bisschen mehr Geld für diesen Bereich gibt, stellt doch wahrlich kein Kriterium für ein qualitätsvolles und sinnvolles Bildungsbudget dar! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ich habe mir wieder einmal die Budgetzahlen des Finanzministers näher angeschaut: Interessant ist jedenfalls die Entwicklung „Bruttoinlandsprodukt“ auf der einen Seite und auf der anderen Seite die Entwicklung des Budgets „Bildung und Kultur“. Nach der Prognose des Finanzministers in Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt – klar, denn 2005 gibt es ja noch keines – gibt es von 2000 auf 2005 eine Steigerung des Brutto­inlandsprodukts um etwas mehr als 15 Prozent. Die Steigerung des Budgets für Bil­dung und Kultur beträgt in dieser Zeit 7,5 Prozent, also weniger als die Hälfte der Steigerung des Bruttoinlandsproduktes.

Jetzt sagen Sie von ÖVP und Freiheitlichen immer, das könne man nicht vergleichen, denn da geht es ja um die gesamten Staatsausgaben.

Ich sage Ihnen nur: Wenn Sie sich „Bildung auf einen Blick“ anschauen, die OECD-Werte, dann sehen Sie, es wird natürlich verglichen, wie hoch die Bildungsausgaben im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt sind. Sie werden sehen, dass Österreich dort


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