Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist aufgenommen, habe ich verkündet, und die Frau Ministerin ist am Wort!
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer (fortsetzend): Ich möchte in meiner ersten Wortmeldung auf den Schulbereich, auf den Bildungsbereich eingehen, und da frage ich: Woran erkennt man ein gutes Bildungsangebot in einem Land?
Ein gutes Bildungsangebot in einem Land erkennt man daran, dass es eine niedrige Jugendarbeitslosigkeit gibt und dass die jungen Menschen gute Chancen haben. Und schauen Sie sich einmal die Beilagen der Zeitungen an! (Abg. Broukal: „Kurier“ von heute, Seite 2!) Gerade heute war in den „Salzburger Nachrichten“ eine Beilage über alle Bildungsangebote, die es in Österreich gibt, die gefördert, die bezahlt werden: zusätzliche Bildungsangebote im Bereich der Lehrlinge, zusätzliche Bildungsangebote im Bereich der integrativen Lehre, für die Schwächeren, zusätzliche Bildungsangebote für die besonders Begabten durch unser Begabungsförderungsinstitut, zusätzliche Bildungsangebote im Bereich der Bundesschulen, zusätzliche Bildungsangebote im Bereich der Erwachsenenbildung, der Weiterbildung. Denn: Was ist denn die Berufsreifeprüfung anderes als ein zusätzliches Bildungsangebot im Bereich der Erwachsenenbildung, im Bereich des lebensbegleitenden Lernens?
Es ist also eine große, breite Bildungsoffensive gestartet worden, die in allen Ebenen zusätzliche Angebote bringt, von den Lehrlingen bis zu den Hochschulen, bis zu den Fachhochschulen, bis hin zur Begabtenförderung, bis hin zur Förderung für diejenigen, die sich besonders schwer tun. Das wird sowohl im Inland als auch im Ausland anerkannt.
Wenn man nun einen Blick aufs Budget wirft, dann muss man sagen: Es ist dies die kontinuierliche Fortführung der guten Grundlage für Bildung: im Personalbereich, im Baubereich, im Sachaufwand.
Im Personalbereich erhalten die Bundesschulen, seit ich Ministerin bin, für die Schüler, die mehr an die Bundesschulen kommen, auch die zusätzlichen Dienstposten. Das hat es vorher überhaupt nicht gegeben. Wir haben eine Schulbauoffensive gestartet, die sich sehen lassen kann, eine Schulbauoffensive, in deren Rahmen fast jeden Monat zwei, drei Schulen neu eröffnet werden. Vor einer Woche habe ich die Sir-Karl-Popper-Schule am Wiedner Gürtel neu eröffnet, heute Abend wird das Gymnasium in Wiener Neustadt neu eröffnet. Da werden überall enorme Mittel zur Verfügung gestellt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Und: Es sind 7 420 Ausbildungsplätze neu geschaffen worden.
Ich danke aber auch allen Gemeinden und allen Schulerhaltern in den Ländern, die die Schulgebäude vorbildlich ausstatten, die vorbildliche Rahmenbedingungen zur Verfügung stellen. Alle Schulen Österreichs sind am Internet, wir haben seit 2000 Investitionen im Bereich der neuen Technologien in der Höhe von 35 Millionen € getätigt. Österreich liegt damit an der Spitze der Europäischen Union!
Wir haben heuer im Budget zusätzlich für die Tagesbetreuung über 100 Dienstposten, wir haben zusätzlich für das Schülermehr über 300 Dienstposten, wir haben zusätzlich für die Pflichtschulen 450 Dienstposten. (Abg. Brosz: Das stimmt ja nicht! Sie können doch nicht die Kürzungen wegdiskutieren!) Im Finanzausgleich sind die Rahmenbedingungen für die Personalzuteilung an die Pflichtschulen gefestigt worden, und es kommen 12 Millionen € gerade für die kleinen Schulstandorte, es kommen 12 Millionen € für besondere Maßnahmen in den Ballungsräumen jährlich – jährlich! – für die Länder dazu. Das ist ein sehr schöner Erfolg. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)