Förderbedarf. Herr Niederwieser, Sie müssen das zur Kenntnis nehmen! 12 Millionen € mehr im Finanzausgleich, das ist ein Brocken, um eben gerade diese Strukturen im ländlichen Raum auch erhalten zu können.
Auch wenn Sie es nicht hören wollen: 167 zusätzliche Dienstposten wird es für die Nachmittagsbetreuung geben. Sie wissen, ein Lehrerdienstposten beinhaltet doppelt so viel an Dienstposten für die Erziehungsaufsicht im Rahmen der Nachmittagsbetreuung. Das heißt, wir haben ein großes Abrufkontingent für Nachmittagsbetreuung, und wir werden den Bedarf damit decken können. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Es ist aber auch erfreulich, dass
27 Millionen € für den Sport und den Turnunterricht im Budget zu
finden sind. Und last but not least: Die Alternativschulen und die Waldorfschulen –
auch wenn es Kollege Brosz nicht hören will – haben ein Plus von mehr als
7 Prozent. Nehmen Sie das bitte zur Kenntnis! Nehmen Sie das bitte zur
Kenntnis! Wo sonst gibt es ein Plus im Privatbereich? Es ist der Wille dieser
Bundesregierung, Privatschulen zu fördern, aber nicht so weit zu fördern, dass
sie in großer Konkurrenz zu den öffentlichen Schulen stehen. (Abg. Dr. Van
der Bellen: ..., weil diese Schulen nicht leistungsfreundlich sind!)
Auch wenn Sie es nicht hören wollen: Mit
diesem Bildungsbudget wird Österreich weiterhin im Spitzenfeld liegen, und zwar
vor Deutschland und vor dem von Ihnen so viel gepriesenen Finnland. Nehmen Sie
das zur Kenntnis: Wir haben ein sehr gutes Budget, das auch in Zukunft die
Qualität des Bildungssystems sichern wird und auch die Qualität der
Lehrausbildung weiterhin gewährleistet. (Beifall bei den Freiheitlichen und
der ÖVP.)
10.41
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gemeldet hat sich nunmehr Frau Bundesministerin Gehrer. 20 Minuten, Frau Bundesminister. – Bitte.
10.41
Bundesministerin für
Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte zunächst eine Klarstellung
anbringen. Herr Kollege Brosz hat gesagt, dass der Finanzminister
18 000 Schüler weniger gerechnet habe und ich gesagt hätte, ich
glaube, es seien 12 000. Ich habe im Ausschuss gesagt, die Länder haben
18 000 gemeldet. Ich glaube aber nicht, dass diese Zahl stimmt. (Rufe
von der Besuchergalerie. Dort stehen in der ersten Reihe Jugendliche in weißen
T-Shirts, auf denen jeweils ein Buchstabe abgebildet ist; die Buchstaben
ergeben die Worte: ÖH-MUNDTOT.)
Präsident
Dr. Andreas Khol (das Glockenzeichen
gebend): Bitte die Kundgebung auf der Galerie einzustellen! (Neuerlicher
Ruf von der Galerie.)
Ich unterbreche die Sitzung.
(Die
Sitzung wird für kurze Zeit unterbrochen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich nehme die Sitzung wieder auf und bitte die Frau Bundesministerin, weiterzusprechen.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer (fortsetzend): Ich stelle also fest, dass von den Ländern 18 000 Schüler weniger gemeldet wurden und das nicht vom Finanzminister willkürlich so berechnet wurde.
Meine Damen und Herren! Ich möchte jetzt in
meiner ersten Wortmeldung auf den Schulbereich eingehen. (Anhaltende Rufe
bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie Gegenrufe bei der SPÖ und den
Grünen. – Abg. Mag. Kogler: Ist die Sitzung jetzt wieder
aufgenommen oder wie?)