Fachbereichsbibliothek für Geisteswissenschaften an der Universität Innsbruck wird 12,6 Millionen € ausmachen.
Frau Abgeordnete Walther hat hier gesagt, sie danke allen Beteiligten für das hohe Niveau im Bildungs- und Hochschulbereich. – Meine Damen und Herren, ich glaube auch, dass das wichtig und richtig ist und was Frau Abgeordnete Walther hiemit bestätigt hat: dass wir eben ein hohes Niveau im Bildungs- und Hochschulbereich haben.
Festhalten möchte ich noch, dass es eine Untersuchung von „FOCUS“ gibt – das Ergebnis dieser Umfrage ist am 30. September veröffentlicht worden –, wonach 61 Prozent der Befragten sagen, dass sie mit dem Bildungswesen in Österreich „sehr zufrieden“ sind, 30 Prozent sagen, sie sind „zufrieden“. Das heißt, 91 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher sind mit dem Bildungswesen sehr zufrieden.
Danke an alle Lehrerinnen und Lehrer,
danke an alle Professorinnen und Professoren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Scheibner: Und
Dank an die Frau Minister!)
13.24
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Königsberger-Ludwig. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
13.25
Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hohes Haus! Man sagt, das Budget ist die in Zahlen gegossene Politik. Leider kann man Ihre Kulturpolitik, Frau Bundesministerin, anhand des Budgets nicht nachvollziehen, denn viele Förderprojekte werden nicht näher definiert. Und das finde ich bedauerlich! Wünschenswert wäre, wenn es in diesem Bereich mehr Transparenz gäbe.
Frau Ministerin, als Kulturstadträtin meiner Heimatgemeinde möchte ich jetzt ein wenig mein Verständnis von Kulturpolitik in diese Debatte einbringen. Kulturpolitik soll meiner Meinung nach die gesamte Vielfalt an Ausdruckformen zulassen und fördern. Kulturpolitik hat dafür zu sorgen, dass Tendenzen gesellschaftlicher Entwicklungen erkannt, gezeigt, benannt und öffentlich diskutiert werden. Kulturpolitik zeichnet sich aber vor allem durch Toleranz aus. Und genau diese Toleranz vermisse ich bei den Kolleginnen und Kollegen von den Regierungsparteien, die vermisse ich bei Ihnen, Frau Ministerin, die vermisse ich bei Ihren MinisterkollegInnen und die vermisse ich beim Bundeskanzler.
Toleranz bedeutet die Respektierung der Meinungen, Wertvorstellungen und Verhaltensweisen anderer. (Beifall bei der SPÖ.)
Wenn man sich Ihre Politik genauer ansieht – ganz speziell jene der letzten Zeit –, merkt man: Von Toleranz ist da nicht viel zu sehen, speziell dann nicht, wenn es darum geht, mit kritischen Menschen beziehungsweise kritischen Institutionen umzugehen. Das zeigt sich an Ihrem Umgang mit der Hochschülerschaft:
Ihr Umgang ist
intolerant, abgehoben und undemokratisch! (Abg. Scheibner: Na, na,
na!)
Das zeigt sich auch an Ihrem Umgang mit Interessenvertretungen, allen voran mit der Arbeiterkammer:
Ihr Umgang ist intolerant, abgehoben und undemokratisch!
Und das zeigt sich auch an Ihrem Umgang mit den Abgeordneten, mit dem Parlament: