Auch da, Frau Ministerin, ist Ihr Umgang abgehoben und teilweise undemokratisch!
Ich erinnere nur an die Ausschusssitzung, bei der Sie, Frau Ministerin Gehrer, lediglich jene Fragen beantwortet haben, die Ihnen genehm waren. Alle anderen Fragen wurden nicht beantwortet! Das hat ja bereits meine Kollegin Muttonen kritisiert.
Tolerant, Frau Ministerin Gehrer, haben Sie sich vor allem Herrn Dr. Seipel gegenüber verhalten. Da muss ich schon die Frage stellen: Ist das Ihr Verständnis von Toleranz, nur Menschen gegenüber tolerant zu sein, die Ihnen beziehungsweise den Regierungsparteien nahe stehen?!
Ich würde mir wünschen – gerade heute am Internationalen Tag der Toleranz –, dass die Regierung und vor allem Sie, Frau Ministerin Gehrer, als Kulturministerin mit Werten wie Toleranz und Demokratie nicht leichtfertig umgehen, sondern die Vielfalt und die Meinungsfreiheit akzeptieren, respektieren und dass Sie sich dafür vehement einsetzen. (Beifall bei der SPÖ.)
13.27
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Krist. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
13.27
Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Ich nehme gleichfalls zum Budgetkapitel Kultur Stellung.
Frau Bundesministerin, Sie haben Recht, wenn Sie davon sprechen, dass man niemanden vorverurteilen soll, aber Ihnen ist entweder offensichtlich einiges entgangen – oder Sie kämpfen mit einer sehr ausgeprägten Form von Realitätsverweigerung, denn die Causa Kunsthistorisches Museum und Direktor Seipel ist keine Vorverurteilung, sondern in Wirklichkeit die reale Fortsetzung der Indiana Jones-Filmvorlage von Steven Spielberg.
Der „Standard“ zum Beispiel schreibt: vergessene Reisen, unvollständige Bilanzen, Kritik des Rechnungshofes auf fast jeder Seite.
Und was machen Sie, Frau Ministerin, und das Kuratorium? – Sie machen Seipel die Mauer und sagen, es gebe nichts, was das Tageslicht scheuen müsste.
Schauen wir uns einmal an, was das Tageslicht „nicht scheuen müsste“! Den größten Kunstraub in der Zweiten Republik hat zweifelsohne KHM-Generaldirektor Seipel zu verantworten. Ist das nichts?! Die Sicherheitsvorkehrungen waren zum Weinen, das Alarmsystem erwiesenermaßen nicht richtig aktiviert – und die persönlichen „Abenteuerreisen“ Seipels in Sachen „Saliera“ kann man unter dem Titel „Außer Spesen nichts gewesen!“ zusammenfassen.
Die Fragen, die wir zu den Lücken im Sicherheitssystem des KHM gestellt haben, wurden mit einem undurchschaubaren Netz von Widersprüchen und legendenhaften Aussagen beantwortet – oder eben auch nicht. Bisher sind keinerlei Konsequenzen gezogen worden – und das halte ich für unverantwortlich! (Beifall bei der SPÖ.)
Die Bilanzierung und die Geschäftsführung ist laut Rohbericht des Rechnungshofes – dieser wird in der Öffentlichkeit diskutiert – geradezu abenteuerlich, um die Worte des Rechnungshofes leicht umzuformulieren. – So nicht zum Diskutieren, wie Sie, Frau Bundesministerin Gehrer, meinten, ist dieser Bericht gar nicht, wenn er schon vorliegt und in den Zeitungen veröffentlicht wird.
Ausstellungen in japanischen Städten wurden ohne Genehmigung organisiert. 60 000 US-Dollar sind im Dschungel der Buchhaltung des Kunsthistorischen Museums verschwunden! – Ist das nichts?!