14.02
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Herr Abgeordneter Dr. Mitterlehner hat in der Replik auf Abgeordneten Mag. Moser behauptet, dass es in den Jahren 1996 und 1997 mehr Arbeitslose gegeben habe. (Abg. Dr. Mitterlehner: 1997 und 1998!)
Ich berichtige tatsächlich: Wie jeder unschwer unter www.ams.or.at unter Statistikberichte nachlesen kann – die gibt es übrigens seit 1946 –, erreichte die Zahl der vorgemerkten Arbeitslosen 2003 einen historischen Höchststand von 240 079. In keinem der Jahre davor wurde jemals eine Zahl von über 240 000 erreicht. – Danke, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPÖ.)
14.02
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann. – Bitte.
14.03
Abgeordneter
Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr
Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Kollege Matznetter
steht nicht auf der Rednerliste. Warum, weiß ich nicht, vielleicht genießt er
nicht mehr das Vertrauen seines Klubobmannes oder er wird uns womöglich wieder
ein neues Wirtschaftsprogramm bieten. (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Herr Kollege Matznetter, wenn Sie schon mit einer Statistik kommen, dann sagen Sie doch auch dazu, dass es noch nie einen derartig hohen Beschäftigungsstand in Österreich gab als jenen, den wir jetzt und heute zu verzeichnen haben. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich darf noch kurz auf die Ausführungen des Kollegen Moser eingehen, der festgestellt hat: „Geht es den Menschen gut, dann geht es der Wirtschaft gut“. Kollege Dr. Mitterlehner hat seine Sichtweise dargestellt. Er hat gesagt: „Geht es der Wirtschaft gut, dann geht es auch den Menschen gut“. (Abg. Gradwohl: Wer ist denn „die Wirtschaft“? – Abg. Mag. Johann Moser: Who is who?) Da ja immer auch die Position die Sichtweise bestimmt, werden wir das wohl nicht endgültig lösen können, aber wir können uns darauf einigen, dass es auf jeden Fall eine Wechselbeziehung zwischen Wirtschaft und den Menschen gibt. (Abg. Dr. Matznetter: Eine Wirtschaft ohne Menschen gibt es nicht!)
Als falsch hingegen betrachte ich die Aussage des Kollegen Moser, der behauptet hat, den Kleinen werde das Geld weggenommen, um es den großen, internationalen Konzernen sozusagen in den Rachen zu werfen. Das ist mit Sicherheit nicht richtig. Sie müssen immer eines machen, geschätzte Damen und Herren von der Opposition, Sie müssen beide Steuerreformschritte zusammen sehen, denn insgesamt wurde eine ganze Menge gerade für die kleinen und mittleren Einkommensbezieher getan. Nicht umsonst beträgt das reale Einkommenswachstum immerhin 2 Prozent. (Abg. Mag. Johann Moser: Und wo ist da der Zusammenhang?)
Geschätzte Damen und Herren! Ich halte es für unseriös, wenn man Statistiken anführt, deren Ursprung nicht bekannt ist und auch nicht angegeben wird, und dabei noch offensichtlich mit falschen Zahlen operiert. Ich halte es tatsächlich für unseriös, was Kollege Moser mit der Insolvenzstatistik getan hat. (Abg. Mag. Johann Moser: Das war der KSV, bitte!) Wie Sie es gemacht haben, wenn Sie zu derartigen Mitteln greifen müssen, zeigt einmal mehr die Hilflosigkeit der Opposition auf.
Geschätzte Damen und Herren! Die Internationalisierung der Wirtschaft ist heute eine Herausforderung, die Globalisierung, die Schnelllebigkeit, die Zeit der raschen Veränderung und sicherlich auch der steigende Wettbewerbsdruck. Die EU-Erweiterung