Eine ganz wichtige Größe, Herr Kollege Moser, sind die Investitionen, denn wer heute investiert, wird morgen Wertschöpfung, Wachstum und damit Arbeitsplätze schaffen. Österreich im nächsten Jahr plus 4,0 Prozent – im Übrigen nach plus 6,2 Prozent im Jahr 2003 und heuer plus 2,9 Prozent. (Abg. Dr. Matznetter: Und wie sieht die Refinanzierungsquote aus?) Die Europäische Union plus 3,8 Prozent.
Private Konsumausgaben: Zugegeben, es ist für uns wichtig, dass wir im heurigen Jahr in Sachen Export um etwa 10 Prozent wachsen werden. Das ist vielleicht auch ein bisschen die Internationalisierungsoffensive, das sind aber großteils die exzellenten Leistungen unserer exportierenden Unternehmungen. Im Jahresschnitt werden es vermutlich plus 10 Prozent werden.
Trotzdem wäre es mir auch recht, wenn die Konsumausgaben auch heuer schon stärker anstiegen, aber sie steigen um 1,2 Prozent. (Abg. Sburny: Die Leute haben weniger Geld!) Im nächsten Jahr sollen es plus 2,1 Prozent werden. In der Europäischen Union plus 2,0 Prozent. (Abg. Mag. Johann Moser: Für die Arbeitslosen gilt das nicht!)
Last but not least, weil das eine Budgetdebatte ist, der achte Parameter – ich lasse hier keinen aus, das ist völlig transparent und Sie können das haben und es kopieren. Man kann es sich auch im Internet herunterladen. Das Budgetdefizit wird in Österreich 2,0 Prozent betragen – hier ist unser Finanzminister eine Spur optimistischer. Wir erwarten, dass wir knapp darunter bleiben können, aber das ist eben die Prognose der Kommission. Europäische Union der 25: 2,4 Prozent, ein Defizit auch bei der Europäischen Union der 15.
Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Niemand hat die Wahrheit für sich gepachtet, auch ich nicht und gerade auch Sie
nicht, Herr Matznetter, aber die Europäische Kommission ist für uns in ihrer
Publikation doch so etwas wie eine sehr ernst zu nehmende Daten-
beziehungsweise Kennzahlen- und Statistikquelle. Von acht Schlüsselparametern
der Wirtschaft liegt Österreich in sieben Fällen über dem europäischen
Schnitt, in einem Fall genau im europäischen Durchschnitt. Ich meine, das ist
eine recht gute Ausgangsposition für eine Budgetdebatte zum Kapitel Wirtschaft
und Arbeit. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
14.18
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Eder. (Abg. Dr. Jarolim – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abgeordneten Eder –: Da muss man aber jetzt einiges richtig stellen! – Bundesminister Dr. Bartenstein: Aus Sicht der OMV!)
14.18
Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich meine, man sollte hier wirklich einiges insofern richtig stellen, dass man zwischen Theorie und Praxis zart unterscheidet. Der Herr Bundesminister hat natürlich zu Recht eine Reihe von österreichischen Unternehmen genannt, die gute Gewinne machen und die auch Herzeigeunternehmen sind. Unter anderem hat er auch die OMV erwähnt, von der er meint, dass auch die Eigentümerstruktur eine sehr moderne sei und hat auch einen Eigentümer, nämlich Abu Dhabi, genannt. Ich darf feststellen, dass, als Abu Dhabi als weiterer Eigentümer zur OMV kam, noch die Sozialdemokraten regiert haben. Dafür danke ich Ihnen, dass Sie uns hier dieses Lob ausgesprochen haben. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Und warum lehnen Sie das dann jetzt ab?) Herr Bundesminister, wenn man Ihnen beim Thema Wirtschaft zuhört, dann hat man den Eindruck, Sie hören ein bisschen zu wenig auf die Menschen in unserem Land. Die Realität ist doch so, dass sehr, sehr viel gespart wird, aber nicht deswegen, weil die Leute so viel Einkommen