2002: 232 000 und 2003: 240 000 Arbeitslose. Wir hoffen, dass sich das nicht fortsetzt, denn sonst ist das wirklich dilettantisch. (Beifall bei der SPÖ.)
18.00
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Steibl. 4 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
18.00
Abgeordnete Ridi
Steibl (ÖVP): Sehr geehrter Herr
Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wirtschaft
schafft Arbeit, Wirtschaft sichert Arbeit, und diese Regierung sichert die
Zukunft der Österreicherinnen und Österreicher durch die Steuerreform (Zwischenruf des Abg. Parnigoni) – ich habe schon auf Ihre Zwischenrufe
gewartet, um zu wissen, ob Sie zuhören; danke vielmals – und durch die
Konjunkturbelebungspakete. (Präsidentin
Mag. Prammer übernimmt den Vorsitz.)
Dadurch kommt es auf der einen Seite zu Entlastungen, und auf der anderen Seite werden auch Maßnahmen gesetzt, die langfristig wirken und den Aufschwung stärken. (Abg. Eder: Welche? Welche Maßnahmen?) So gibt es zum Beispiel – bitte zuhören! – den neuen Forschungsfreibetrag, Investitionen sind leichter möglich, und die Baubranche wächst. Außerdem wird sehr viel für Betriebsgründungen getan. Dafür gilt mein Dank auch Herrn Bundesminister Bartenstein; gerade er weiß, wie wichtig es ist, Jungunternehmer/Jungunternehmerinnen zu haben, und diese werden in Österreich auch ausgezeichnet unterstützt.
Sehr geehrte Damen und Herren! Was ist nun das Ergebnis dieser Maßnahmen? Das Ergebnis ist ein erwartetes Wirtschaftswachstum in Österreich von 2,5 Prozent im nächsten Jahr, und das bekräftigt auch unseren Mut zu Reformen, es zahlt sich aus. Es zahlt sich aus, weil wir den Menschen etwas zutrauen und uns nicht im Jammertal befinden, wie Kollege Darabos heute gemeint hat. – Ihr macht alles nur schlecht, mehr will ich dazu nicht sagen.
Wir sind verantwortlich. – Wie sieht
das die SPÖ? (Zwischenruf bei der SPÖ.) Hören
Sie bitte zu! Die SPÖ möchte, so wie das in jener Zeit war, als sie in der
Regierung war, weitere Schulden machen, die SPÖ will die Abgabenquote erhöhen
und damit den Bürgern noch mehr Steuern vorschreiben. Wir haben uns für einen
anderen Weg entschieden: Wir senken Steuern, damit Familien mehr zum Leben und
Unternehmen mehr Möglichkeiten für Investitionen haben. (Abg. Parnigoni: Und die
Arbeitnehmer sollen alles zahlen!)
Deshalb ist es uns auch besonders wichtig, die Unternehmen zu entlasten, damit sie Mittel zur Verfügung haben, um Arbeitsplätze zu schaffen und langfristig zu sichern. (Abg. Parnigoni: Was die Arbeitnehmer alles zahlen!) Herr Kollege, mit diesen Investitionen stärken wir den Standort Österreich.
Ein konkretes Beispiel dazu: Magna Steyr in Graz, eine
Niederlassung mit über 9 000 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. Erst
kürzlich konnte Magna Steyr einen neuen Chrysler-Auftrag an Land ziehen. Das
bedeutet, dass 650 neue Arbeitsplätze für den Grazer Standort geschaffen
werden, und darauf, glaube ich, kann man stolz sein. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Einen Punkt, der heute immer wieder angesprochen worden ist, möchte ich noch einmal wiederholen: Dieser Regierung ist auch die Steigerung der Frauenerwerbsquote besonders wichtig. In Österreich steigt diese Quote kontinuierlich nach oben – nicht, wie die KollegInnen von Seiten der SPÖ und der Grünen behaupten, nach unten. Sie ist auch viel höher als die im gesamten EU-Durchschnitt. (Abg. Dr. Glawischnig: Die Arbeitslosigkeit steigt aber deutlich!) Ich denke, dass die Meldungen, die über die APA kommen, nicht falsch sind, und daher