meine ich, dass
diese polemischen Aussagen von Seiten der Opposition den Frauen nicht gut tun,
sondern dass sie sich eher negativ auswirken.
Die Kritik, wir
würden gegen die Frauenarbeitslosigkeit nichts tun, ist schlichtweg falsch. So
steht zum Beispiel einer Frauenerwerbsquote von 59 Prozent im
Jahr 2000 jetzt eine Erwerbsquote von 63 Prozent gegenüber. Also ich
denke, das ist eine positive Steigerung; jene im EU-Durchschnitt liegt bei
55 Prozent.
Ich möchte noch
Folgendes sagen, weil immer wieder der Unterschied bei den Gehältern der Frauen
angesprochen wird: Laut einer Meldung der „Frankfurter Allgemeinen
Zeitung“ – zumindest diese ist positiv, und damit möchte ich
schließen –, verdienen im Vergleich zu den übrigen europäischen Staaten
die Frauen in Österreich noch am besten. Das heißt nicht, dass es nicht
Unterschiede bei den Gehältern zwischen Männern und Frauen gibt! – Ich
gebe Ihnen diesen Artikel gerne mit als Bettlektüre, sie können das nachlesen.
In diesem Sinne:
Ich denke, wir gestalten Zukunft. (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.04
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Krainer, ich habe mir das
Wortprotokoll Ihrer Rede von heute Mittag kommen lassen. Für Ihren Schlusssatz,
der akustisch für mich nicht mehr wahrnehmbar war, den ich an dieser Stelle
auch nicht wiederholen möchte, erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Abg.
Dr. Partik-Pablé: Sie sollten
uns halt glauben!)
Als Nächster zu
Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Oberhaidinger. Freiwillige Redezeitbeschränkung:
3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
18.05
Abgeordneter Georg Oberhaidinger (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und
Herren! Frau Kollegin Steibl, sind Sie ganz sicher, dass Sie als Vorlage für
diese Ihre Rede nicht ein Wunschprogramm des ÖAAB erwischt haben, mit dem Sie
sich leider Gottes gegenüber Ihrer Bundesregierung nicht durchsetzen konnten? (Abg. Steibl:
Nein! Ich habe nur Vertrauen in seriöse Zeitungen!) Mit der Realität hat
das wirklich nicht viel zu tun gehabt. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! Zu einem etwas anderen Thema, das aber auch seine Auswirkungen aufs Budget und im Budget hat: Eigentlich sollte mit 1. Oktober die – du hörst dieses Wort lieber als „österreichische Stromlösung“, Herr Minister – Österreichische Strom AG positiv abgeschlossen sein. Leider, nahezu zwei Monate später, ist immer noch keine Lösung in Sicht, und daher meine Frage: Hat die Verzögerung etwas mit der Einschaltung der österreichischen Kartellbehörde zu tun? Hat diese vielleicht den Abschluss der österreichischen Stromlösung verzögert?
Ich darf daran erinnern, dass die EU-Kommission und die österreichische Kartellbehörde dazu bereits im Vorfeld festgestellt haben, dass dann, wenn bestimmte Auflagen erfüllt werden, für den Wettbewerb in Österreich keine Probleme zu sehen sind und eigentlich nichts mehr gegen diese Österreichische Strom AG spricht.
Herr Bundesminister! Wenn wir unsere EVUs vor feindlichen Übernahmen durch die wirklich Großen im Rahmen der Europäischen Union schützen wollen – Stichwort „Schutz vor Ausverkauf unserer Wasserkraft“ – und wenn unsere Elektrizitätswirtschaft als Mitbewerber in der Europäischen Union wirklich Chancen haben sollte und haben will, dann ist der Weg zu einer funktionierenden österreichischen Stromlösung nicht zu umgehen. Ich sehe das als eine der wenigen Möglichkeiten.