Herr Bundesminister! Noch – ich sage bewusst: noch – haben wir im Vergleich zu unseren Nachbarstaaten, ausgenommen Tschechien, die günstigsten Stromtarife; nicht zur Gänze innerhalb der Europäischen Union. Wenn wir uns, so meine ich, aber zunehmend von ausländischen Stromlieferungen abhängig machen, dann bin ich nicht sicher, wie lange wir diese günstigen Stromtarife noch halten können. (Abg. Jakob Auer: Wasserkraft!) Ja, wenn wir entsprechende Anreize zum Bau derartiger Anlagen geben, dann bin ich auf alle Fälle dafür, aber Ökostrom ist ein anderes Thema, Kollege Auer.
Themen wie Versorgungssicherheit,
Netzkostentransparenz auf dem österreichischen Strommarkt und vieles mehr
beschäftigen die Öffentlichkeit. Das sind alles Fragen und Probleme, auf die
klare Antworten und für die Lösungen vom Wirtschaftsminister erwartet werden. (Abg. Eder:
Richtig!) Ich darf dich darum ersuchen, Herr Minister. (Beifall bei der
SPÖ.)
18.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schweisgut. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
18.09
Abgeordneter Johannes Schweisgut (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Lassen Sie mich zunächst auf die Worte des SPÖ-Tourismussprechers Hoscher eingehen, der 4 Minuten 37 Sekunden lang über die Tourismuspolitik und den Tourismus in Österreich mehr oder weniger gejammert hat, und zwar darüber, dass er im Budgetvoranschlag nur 2 Prozent findet, bei einem BIP-Anteil von 9 Prozent. Er hat über seine abgelehnten Anträge gejammert, er hat aber auch über den Kulturtourismus gejammert, dass dieser zu wenig unterstützt wird. Ich denke, Abgeordneter Hoscher sollte sich vielleicht einmal überlegen, ob der Anteil an Meldungen zum Tourismus seitens der SPÖ vielleicht nicht sogar bei nur 1 Prozent oder noch weniger liegt und sich daran nicht etwas ändern sollte.
Ich meine, dass die Tourismuswirtschaft einen Erfolg, und zwar einen Erfolg, der sich sonst im Tourismus wohl kaum in einem anderen Land wie in Österreich so darstellt, verzeichnet. Wir haben in den letzten Jahren ständig steigende Tourismuszahlen gehabt, wir sind in verschiedensten Bereichen des Tourismus von Erfolg zu Erfolg gegangen. Heute gibt es ungefähr 37 000 Betriebsstätten in Österreich in der Gastronomie, die zirka 12,6 Milliarden € pro Jahr erwirtschaften, wir haben ungefähr 45 Millionen Nächtigungen zu verzeichnen, und wir haben im letzten Jahr trotz eines leichten Nächtigungsrückganges noch 3,2 Prozent – und das liegt deutlich über dem Wirtschaftswachstum – Umsatzsteigerungen zu verzeichnen gehabt.
Wir haben in den nächsten Jahren zusätzliche Chancen – und auch wenn uns die deutsche Wirtschaftsschwäche in den vergangenen Jahren zu schaffen gemacht hat, ist die Voraussetzung für die Zukunft sicherlich nicht schlecht. Wir haben die Chance auf Steigerungsraten aus Osteuropa, aus den neuen EU-Mitgliedsländern, wo in Österreich zurzeit nur ein Anteil von 4 Prozent an den Nächtigungen zu verzeichnen ist. Da sollte in den nächsten Jahren eine 10-prozentige Steigerung zu erzielen sein.
Zum Budget: Natürlich wäre es überall wünschenswert, noch mehr aus dem Budget in die einzelnen Bereiche hineinzutransferieren, aber ich glaube, dass ein Budget auch im Wirtschaftsbereich vernünftig gemacht werden muss. In diesem Zusammenhang bedanke ich mich bei unserem Herrn Minister, der auch für spezielle Anliegen im Tourismus immer ein offenes Ohr hat.