Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 85. Sitzung / Seite 155

Im Jahre 2003 konnten wir in Österreich zirka 830 Millionen € an Investitionen im Tourismus verzeichnen; das waren plus 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auch im heurigen Jahr ist wiederum eine Steigerung zu erwarten, und zwar gerade im Zusam­menhang mit einer Qualitätsverbesserung. Dazu natürlich auch das Thema „Top Tourismusförderung“, das im Budget zu finden ist: Dort ist das Budget von 15 Millionen auf 23 Millionen € ausgeweitet worden.

Verweisen möchte ich auch auf EU-Projekte – LEADER und INTERREG –, bei denen die Kofinanzierungen von 800 000 € gegenüber dem letzten Budget auf 2,3 Millionen € erhöht worden sind. Die Österreich-Werbung, die hervorragende Arbeit leistet, die den Österreich-Tourismus international ins richtige Rampenlicht stellt, erhält 24 Millionen €.

Was den Bereich Kultur betrifft, sollte man, glaube ich, so ehrlich sein und – also nicht nur im Wirtschaftsbudget, sondern auch in anderen Budgets – nach tourismus­relevanten Ausgaben suchen. Für den Bereich Landwirtschaft habe ich das bereits gesagt: Urlaub auf dem Bauernhof; im Kulturbereich: Erhaltung unserer Kultur­denk­mäler; auch die Kulturförderung für Veranstaltungen spielt natürlich in den Tourismus hinein. Ich erwähne auch die Marchfeld-Schlösser, wo es ja zu einer Revitalisierung kommt.

Was die Ferienordnung anlangt, haben wir eine Regelung auf europäischer Basis angestrebt. Auch da wird es zu Verbesserungen kommen, sodass sich in Zukunft für die Unternehmer eine bessere Verteilung übers Jahr ergeben wird und es so zu Steigerungsraten kommt.

Die Erfolgsstory des österreichischen Tourismus wird – bei den Rahmenbedingungen dieser Bundesregierung – auch sicherlich in Zukunft anhalten. Dazu wünsche ich allen viel Glück. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

18.12

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Riepl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abge­ordneter.

 

18.13

Abgeordneter Franz Riepl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister Bartenstein, Sie haben heute gemeint, vielen Unterneh­men bei uns im Land gehe es gut. Ich glaube, das stimmt auch, nur ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass es nicht allen gut geht.

Vielen Unternehmen ist es gut gegangen – und es gibt sie heute nicht mehr. Die Sorge ist natürlich, dass man bei einer Wirtschaftspolitik, so wie Sie sie machen, riskiert, dass es noch mehreren Betrieben schlecht gehen wird. Beispiel: Grundig. Jahrelang haben die Arbeitnehmer geglaubt, dass es ihnen sehr gut geht. – Heute gibt es Grundig nicht mehr! Bei der VA Tech erleben wir jetzt eine Verunsicherung, eine völlige Konzept­losigkeit der politischen Linie. Vielleicht können Sie ein Wort sagen, was Ihre Position dazu ist, Herr Bundesminister. Was Semperit betrifft, war die Politik zum Schluss auch nicht mehr bereit, über diesen Betrieb nachzudenken beziehungsweise zu helfen.

Es ist schwer, Ihre Regierungspolitik, Ihre Wirtschaftspolitik vernünftig zu beurteilen. Die Gegenwart ist gut, die Zukunft wird noch besser, sagten Sie, Herr Bundes­minister. – Ich bitte Sie, Herr Minister, vielleicht ein bisschen weiter hinunter zu schauen – und nicht nur immer den Oberblick zu halten (Bundesminister Dr. Barten­stein: Wer hat denn Semperit verkauft?), ein bisschen weiter hinunter zu schauen auf die Ebene, wo die Menschen sind; dort hinzuschauen wäre vielleicht ein bisschen interessanter.