18.45
Abgeordnete Helga Machne (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Die Steuerreform 2004 und 2005 bringt allen Österreichern eine Entlastung, eine Einkommensstärkung der Familien und auch eine Attraktivierung des österreichischen Wirtschafts- und Arbeitsstandortes. (Abg. Reheis: Das ist einfach nicht wahr!) Diese Vorteile der Steuerreform hat mein Kollege Steindl bereits eingehend erläutert.
Ich komme persönlich aus einem schönen, aber wirtschaftlich schwachen Bezirk mit 10 Prozent Arbeitslosen. (Abg. Riepl: Was machen Sie dagegen?) Daher, meine Damen und Herren, hat die Arbeitsplatzschaffung und -sicherung bei uns natürlich höchste Priorität. Auch bei uns hat die Steuerreform ihre positiven Auswirkungen, vor allem in der Zukunft, im nächsten Jahr wird sie wirksam. Ich möchte das anhand einiger Beispiele erläutern.
Die Firma Liebherr Lienz ist ein Kühlgerätehersteller, ein internationaler Konzern, der derzeit 1 200 Beschäftigte hat und natürlich auch eine entsprechend große Bedeutung für unseren Bezirk hat. Liebherr baut weiter aus, wird zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Grund dafür ist natürlich nicht nur die Steuerreform – aber auch –, es sind vor allem auch die guten Mitarbeiter, die das Unternehmen bei uns hat.
Das zweite Beispiel ist die Firma Durst Phototechnik, ein Hightech-Unternehmen, welches Tintenstrahldrucker produziert und in dieser Sparte weltweiter Marktführer ist. Durst investiert ebenso auf Grund der gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, jedoch auch auf Grund der guten Steuerpolitik in Österreich. Die Firma Durst wird ebenfalls zusätzliche Arbeitsplätze schaffen – für Osttirol enorm wichtig!
Besonders gefreut hat mich die Aussage der Vorstandsdirektorin der Firma Infineon, Frau Monika Kircher-Kohl, die ich noch als Vizebürgermeisterin von Villach kennen und schätzen gelernt habe. Sie hat mir bestätigt, dass diese Steuerreform auch für den Betrieb der Firma Infineon sehr wichtig ist und den Arbeitsstandort Villach sichert. Besonderes Lob fand sie für die Forschungsinitiative; die Firma Infineon hat immerhin 700 Forscher angestellt.
Die Steuerreform ist zweifelsfrei ein großer Wurf dieser Bundesregierung und wirkt sich positiv auf alle Teile der Bevölkerung aus. Österreich erfährt durch die umgesetzten Reformen auch hohe internationale Anerkennung, wie man besonders in den ausländischen Medien nachlesen kann.
Ich danke der Bundesregierung für die richtigen Schritte zur richtigen Zeit. Ein guter Weg für Österreich! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.48
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Bures. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
18.48
Abgeordnete Doris Bures (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister, ich möchte Sie erstens darauf aufmerksam machen, dass Sie für ein sehr wesentliches Segment der Wohnwirtschaft zuständig sind, nämlich für den gemeinnützigen Wohnbau. Das sind immerhin 375 000 Mietwohnungen in Österreich, also jede vierte Wohnung, wofür Sie auch auf Grund Ihrer gesetzlichen Möglichkeiten die Verantwortung tragen. Ich möchte Sie ferner darauf aufmerksam machen, dass Sie die Verantwortung dafür tragen, dass es ausreichend Wohnbauförderungsmittel gibt, die es überhaupt ermöglichen, dass es für die Mehrheit der österreichischen Familien auch tatsächlich leist-