Morgen werden Sie sich als –
entschuldigen Sie: nicht an Jahren, sondern an Erfahrung – alter ÖAABler
hoffentlich denken: Gott sei Dank sitze ich nicht in der Abgeordnetenbank! (Beifall
bei den Grünen. – Zwischenruf
des Abg. Neudeck.)
14.16
Präsident Dipl.-Ing. Thomas
Prinzhorn: Von der
Regierungsbank aus hat sich Herr Bundesminister Platter zu Wort
gemeldet. – Bitte.
14.16
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Jetzt wird es Zeit, dass ich mich zu Wort melde. (Beifall bei der ÖVP.)
Es ist in der bisherigen Debatte vor allem um die Reform des österreichischen Bundesheeres gegangen, und damit verbunden natürlich um das Budget 2005/2006. – Ich bin derzeit in allen Bundesländern unterwegs und führe natürlich eine breite Diskussion einerseits über die Reform des österreichischen Bundesheeres, andererseits aber auch über die Luftraumüberwachung, über internationale Einsätze, über Kräfte der internationalen Operationen, weil es ja nicht so sein kann, dass man die Politik nur vom Schreibtisch aus macht, sondern sich dieser Diskussion auch in den einzelnen Bundesländern stellt.
Ich bin immer wieder mit folgenden Fragestellungen konfrontiert: Warum ist denn eigentlich eine Reform des österreichischen Bundesheeres notwendig? – Die Antwort darauf ist erstens – und das hat natürlich mit dem Budget zu tun –, dass sich in den letzten 15 Jahren sicherheitspolitisch sehr viel verändert hat. Wenn ich an den Fall des Eisernen Vorhanges denke, den Fall der Berliner Mauer, den Zerfall der UdSSR, das Ende des Kalten Krieges – darüber hinaus Erster Weltkrieg, Zweiter Weltkrieg –, so muss ich sagen, wir leben jetzt schon seit Jahrzehnten in Sicherheit. Diese Sicherheit ist zur Selbstverständlichkeit geworden.
Zum Zweiten zeichnet man die sicherheitspolitische Weltkarte jetzt ganz anders. Dazu möchte ich ebenfalls Beispiele nennen: der Zerfall Jugoslawiens, damit verbunden der Bürgerkrieg; auch gewaltige ethnische Auseinandersetzungen – ich denke dabei an Zentralasien, wo wir tagtäglich diese Gewalt sehen, ich denke an unsere nähere Umgebung, es brodelt in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo gab es im März dieses Jahres Unruhen. Brennend ist die Lage im Irak, im Sudan, in Afghanistan und an der Elfenbeinküste. Wenn ich darüber hinaus noch an die Terroranschläge des 11. September 2001 in den USA denke und an den Terror in Europa, in Madrid, so muss ich feststellen, dass sich die sicherheitspolitische Lage sehr verändert hat. Und wir haben uns ihr anzupassen!
Was ich damit sagen will, ist: Es ist notwendig, dass die Auslandsaufgaben des österreichischen Bundesheeres dieselbe Bedeutung haben wie die Inlandsaufgaben, weil wir nur in Kooperation mit allen Staaten diesen Bedrohungen begegnen können. Dazu ist natürlich ein entsprechendes Budget notwendig. Wie ich höre, ist das dem einen zu viel, dem anderen zu wenig. Daher werden wir vermutlich schon den richtigen Weg gehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Wir brauchen ein modernes, schlankes und internationales Heer. Ich bin auch sehr froh darüber, dass im Budget 2005 ein Plus von 70 Millionen € veranschlagt ist und im Budget 2006 ebenfalls 70 Millionen €, aber es ist besonders wichtig, darauf hinzuweisen, dass wir neben dieser moderaten Erhöhung des Landesverteidigungsbudgets die Ermächtigung haben, den gesamten Erlös aus den Liegenschaftsverkäufen zu 100 Prozent zu behalten, damit wir die Reform des österreichi-