Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 86. Sitzung / Seite 98

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Meine Damen und Herren! Ich darf das auch für uns reklamieren, das trifft auch für die Sozialdemokraten zu. Nur sind wir eine Partei, die mit beiden Füßen auf dem Boden steht und das Machbare macht, das Unmachbare möglicherweise andiskutiert, aber doch erkennt, wenn es nicht durchführbar ist.

Wir haben Abfangjäger zu einem Ankaufspreis von knapp 3 Milliarden € angeschafft. Wenn man weiß, dass das Bundesheer im Jahr 1,8 Milliarden € zur Verfügung hat und auch braucht, wenn man um die desolaten Zustände der Truppe bei manchen Ausrüs­tungsgegenständen weiß (Zwischenruf des Abg. Fauland), dann muss man wirklich bedauern, dass man keinen billigeren Weg gefunden hat, den Luftraum zu sichern.

Herr Kollege Fauland, ich möchte auch für unsere Fraktion sagen: Die Performance bei besagtem Zwischenfall war nicht gerade hervorragend – reden wir lieber nicht darüber, seien wir froh, dass nichts passiert ist! –, aber ich glaube, das sollten wir uns gegensei­tig nicht aufrechnen. Das war keine Sache, um berühmt zu werden. Die Veröffentli­chung dessen, wie man an die Sache herangegangen ist, war nicht professionell, kann besser werden. (Abg. Murauer: Was war da nicht in Ordnung? Was war falsch?)

Meine Damen und Herren! Wir werden in Zukunft dem Herrn Minister zur Seite stehen, wenn es darum geht, das Geld aufzutreiben, das man braucht, um den Betrieb auf­rechterhalten zu können. Wenn man nämlich weiß, dass das Paket von 233 Millionen € in Zukunft aus dem laufenden Budget abzustottern sein wird, so kann man sagen, das wird schwierig genug werden. Heuer wird es noch nicht so schlimm sein, aber nächs­tes Jahr wird das schon ordentlich greifen, und im Jahr 2007 werden bereits 54 Millionen € aus dem laufenden Budget für die Zusatzkosten aufzuwenden sein. – Auf welche Kosten, frage ich Sie!

Meine Damen und Herren! Nur durch Liegenschaftsverkäufe – wir bekennen uns natür­lich auch dazu, dass der Erlös daraus dem Bundesheer zur Gänze zur Verfügung ste­hen soll – wird das nicht ermöglicht werden können. Viele Bundesländer werden auf­heulen vor Freude, wenn es darum geht, in ihrem Bereich Wirkungsstätten des Bun­desheeres zu schließen. Das ist auch eine wirtschaftliche Größe, die man nicht ver­nachlässigen sollte.

Wir sind auf Ihrer Seite, Herr Minister, wenn es glaubhaft ist. Sie sagen, Sie fahren durch die Länder und informieren. Ich darf Sie an dieser Stelle nur an Ihre Salzburger Informationsreise erinnern, dabei ist nicht viel herausgekommen an Information – ab­gesehen von dem Hinweis, dass man abwartet, was die Kommission letztendlich her­ausbringen und dann an uns herantragen wird. Das war zu wenig Information, Herr Bundesminister!

Wenn Sie nicht in der Lage sind, transparent zu artikulieren, können wir nicht sagen: Da sind wir dabei! Wenn wir sagen, wir stimmen zu, müssen wir wissen, wozu – dann können Sie sich auf uns verlassen! (Beifall bei der SPÖ.)

14.39

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Stadler. – Bitte.

 


14.39

Abgeordnete Astrid Stadler (ÖVP): Herr Präsident! Werter Herr Bundesminister! Ge­schätzte Damen und Herren! Lieber Kollege Prähauser, ich habe Sie vermisst bei un­serer Informationsfahrt nach Manching. Ich würde Ihnen empfehlen, das nächste Mal mitzufahren, vielleicht hätten Sie dann die Information, die Ihnen fehlt. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Im Bundesvoranschlag 2005 ist für militärische Angelegen­heiten, wie wir gehört haben, eine Budgeterhöhung von 70 Millionen € vorgesehen,


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite