Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 86. Sitzung / Seite 102

geht es eher um eine Umschichtung vom militärischen in den zivilen Bereich. Das sind unsere Vorschläge, und in die Richtung sollte es gehen. (Beifall bei den Grünen.)

14.52

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Pack. – Bitte.

 

14.52

Abgeordneter Jochen Pack (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminis­ter! Herr Bundesminister, Sie setzen mit dem jetzigen Budget Ihre Erfolgsgeschichte, was die finanzielle Ausstattung des Bundesheeres betrifft, fort. Ich erinnere daran: 2003 und 2004 jeweils 70 Millionen € pro Jahr mehr, dann das Sicherheitspaket, De­zember 2003, wieder 17 Millionen mehr und jetzt wieder 70 Millionen mehr. Dass die Steigerungen zu zwei Dritteln auf die Sachausgaben entfallen, ist ein richtiger Weg, den man weitergehen sollte.

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir wollen ein leistungsstarkes Bundesheer, das für die Sicherheit in Österreich, aber auch für die Sicherheit unserer Truppen zuständig ist.

Herr Bundesminister! Ich bin sehr froh darüber, dass Sie weiterhin mit Volldampf die Reform im Verteidigungsbereich vorantreiben. Ich glaube, es ist auch gut – weil die Finanzierung der Reform angesprochen wurde –, dass Sie die Erlöse aus den Liegen­schaftsverkäufen wieder zu 100 Prozent Ihrem Ressort zuführen können.

Wenn man die Schwerpunkte des Budgets anschaut, die die Bereiche Ausrüstung, Ausbildung und Kommunikation betreffen – Kommunikation zum Beispiel mit 4,9 Millio­nen € –, so kann man sagen: Das ist genau das, was auf die Bedürfnisse unseres Heeres abzielt.

Um die Schwerpunkte noch einmal kurz anzusprechen, Herr Bundesminister: Ein star­kes Heer im Inland für den militärischen Schutz der Einwohner und ihrer Lebensgrund­lagen, wir wollen aber auch, dass das Bundesheer für den vollen Einsatz im Falle von Katastrophen aufrechterhalten wird. Wir wollen aber auch ein starkes Heer in Europa, das dort für Frieden und Sicherheit sorgt, wo dies notwendig ist.

Bei meinen Besuchen am Golan und auch in Sarajevo konnte ich feststellen, dass un­sere Soldaten dort die besten Botschafter und die besten Repräsentanten unseres Landes sind. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Aus genau diesem Grund ist es richtig – weil Sie die Splitterschutzwesten angespro­chen haben –, dass man für die Sicherheit der Soldaten Geld ausgibt.

Herr Kollege Gaál! Ich war auch in Sarajevo, und ich habe die Schutzwesten gesehen. Es ist noch nicht die ausreichende Stückzahl, aber man kann nicht behaupten, dass es keine gibt. (Abg. Gaál: Kugelschutzwesten nicht!) Von Splitterschutzwesten habe ich geredet.

Zum Bereich Bundesheer im Ausland muss man auch sagen: Es darf sicher nicht so sein, dass wir ein zweiklassiges Bundesheer haben, im Ausland mit Topausrüstung und im Inland haben wir nichts, sondern wir müssen schauen, dass das Bundesheer in jede Richtung gut ausgerüstet ist.

Zu den Ausführungen des Kollegen von der FPÖ bezüglich Wehrdienstverkürzung auf sechs Monate möchte ich nur ganz kurz sagen: Die Kaderwerbung für das Bundesheer beginnt eigentlich im EF-Jahr beziehungsweise in der VbKeit, und das ist, das wissen jene, die beim Bundesheer waren, in den ersten vier Monaten – und nicht innerhalb der Grundwehrdienstzeit.