Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 86. Sitzung / Seite 134

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9 000 €!) – 9 000 € kostet es. Das ist ja eine enorme Größenordnung, und dennoch finden diese Operationen, wie gesagt, heute viel häufiger statt.

Ich habe gehört, dass Frau Abgeordnete Mandak gesagt hat, das, was da gemacht wird, sei sozial ungerecht. – Ist es wirklich sozial ungerecht, wenn Maßnahmen getrof­fen werden, die sicherstellen, dass jeder – und wirklich jeder – die medizinisch not­wendigen Behandlungen bekommt, die er in seinem Fall braucht? – Dieser Vorwurf ist doch wirklich ungerecht, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Abg. Mandak: Es ist ein Unterschied, ob Sie eine Herzoperation oder einen Gehörschaden oder eine Zahnbehandlung haben! Das wird nicht gleich behandelt!)

Ich möchte am Schluss meiner Rede noch einen Vertreter der Ärztekammer zitieren, der zu dieser Reform sagt, sie sei sozial ausgewogen, und die Finanzierung einer me­dizinischen Versorgung auf gewohnt hohem Niveau sei sichergestellt. – Das soll uns schon auch dazu ermuntern, dieser Gesundheitsreform, wenn sie einmal ins Parlament kommt, zuzustimmen und vor allem zu bejahen, dass das Gesundheitssystem auf Jah­re hinaus so sichergestellt wird, dass, wie gesagt, jeder, der eine Behandlung braucht, auch gut behandelt wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.49

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Schasching. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.

 


16.49

Abgeordnete Beate Schasching (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Frau Kollegin Partik-Pablé! Dass über eine Gesundheitsreform mit uns hier im Parlament geredet wird, dass die Diskussion dort, wo sie hingehört, in den Ausschüssen, mit den Parlamentariern geführt wird – das wäre an sich der Parlamentarismus, den man sich wünschen würde, und so hätte man es sich auch vorgestellt. Wenn wir aber von hier aus Reformen präsentiert bekommen, die man als alles andere gelten lassen kann denn als Reformen und die noch dazu im weitesten Bereich des Gesundheitswesens auf Ablehnung stoßen, Frau Kollegin, dann können Sie uns nicht vorwerfen, dass wir nicht gesprächsbereit wären. (Abg. Dr. Rasinger: Aber Brauner ist dafür!) Da muss zuerst schon einmal die Regierung uns gegenüber gesprächsbereit werden, wenn Sie wollen, dass wir mit Ihnen mitgehen. Das soll hier gleich zu Beginn meiner Rede ge­sagt werden. (Abg. Dr. Rasinger: Der Häupl und die Frau Brauner sind dafür!)

Die heutige Dringliche Anfrage ist ja wohl nur als eine Lobpreisung der Frau Bundes­ministerin gedacht sowie dazu, eine Dringliche Anfrage der Grünen abzustechen. Blei­ben wir doch auf dem Boden der Realität: So schaut es aus, und so ist das auch heute gemeint gewesen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Rasinger: Der Bürgermeister Häupl und die Frau Brauner sind dafür!)

Wenn Sie, Frau Bundesministerin, in Ihrer Anfragebeantwortung ganz besonders auch auf die Vorsorge Bedacht nehmen und anführen, man würde ja „Fit for School“ an­bieten und eine besondere Möglichkeit dafür schaffen, dass die Kinder in ihrem Be­wusstsein eben auch für die Vorsorge und Gesundheitsprävention etwas für ihr Leben mitnehmen, dann frage ich Sie: Wenn Sie also die Fitness und die Prävention durch Bewegung zum nationalen Interesse ausgerufen haben, warum beziehen Sie dann in diesem wichtigen Bereich die Bildungsministerin nicht mit ein, die gerade von diesen Zielen nicht sehr viel hält?

Sie meinen, Sie müssen gemeinsam mit Staatssekretär Schweitzer „Fit for School“ ausrufen, und gleichzeitig streicht Bundesministerin Gehrer Schulstunden im Bereich des Turnens (Abg. Mag. Regler: Nein, für Turnen nicht!) – und das, obwohl sie die


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