entsprechenden Studien kennt, wie etwa die Studie „Klug und Fit“ – diese ist Ihnen bekannt, und sie ist auch der Bildungsministerin bekannt –, die an 65 000 Kindern und Jugendlichen zwischen 11 und 14 Jahren durchgeführt wurde und die nachweist, dass sich das körperliche Leistungsvermögen bereits in Besorgnis erregendem Ausmaß verschlechtert hat, dass ein hoher Anteil an verkürzter und geschwächter Muskulatur zu Störungen in den Gelenk-Muskel-Beziehungen und in der Folge zu schmerzhaften Reizzuständen führt, dass es bereits zu Haltungsschwächen und -schäden kommt, dass daher mit Erkrankungen des Stütz- und Bewegungsapparates im Erwachsenenalter zu rechnen ist und dass das hohe volkswirtschaftliche Folgekosten hat.
All das ist in der Studie des Unterrichtsministeriums, die vom Unterrichtsministerium in Auftrag gegeben wurde und diesem auch bekannt ist, enthalten. Die Antwort der Bildungsministerin Gehrer darauf: Sie streicht die Schulstunden für Turnen. Sie kürzt Stunden, die wiederum im unverbindlichen Übungsbereich für Sport ganz besonders zum Tragen kommen.
Ich frage Sie, Frau Ministerin Rauch-Kallat: Wie ist Ihre Zusammenarbeit im Regierungsteam? Sprechen Sie nicht miteinander, oder nehmen Sie nicht auf gegenseitige Maßnahmen Bedacht? Ich denke mir, dass diese gemeinsamen Ziele doch auch Ziele der Unterrichtsministerin sein sollten. So wichtig die Prävention ist, um möglichst fit und gesund zu bleiben und möglichst alt zu werden, so wenig löst dieses „Fit & gesund“ die drängenden Probleme im österreichischen Gesundheitssystem. Auch das müsste Ihnen bewusst sein. Das ist ein Tropfen auf dem heißen Stein! Es ist gut, wir nehmen es gerne zur Kenntnis, aber es löst nicht die Probleme, die angesprochen sind.
Daher handelt es sich für mich hier um eine Darstellung zwischen Traum und Wirklichkeit. Für die Menschen in Österreich, die sich um das Gesundheitssystem Sorgen machen, handelt es sich, so würde ich meinen, bereits um Alptraum und Wirklichkeit, denn wir haben es – und das ist nachgewiesen – bereits mit 1,5 Milliarden € an Belastungen im Gesundheitswesen zu tun, und viele davon greifen bereits. Wir haben eine große Anzahl von Menschen, die sich nachgewiesenermaßen – und auch Ihnen sind diese Untersuchungen bekannt – große Sorgen machen um die Sicherung eines solidarischen und leistbaren Gesundheitssystems.
Was geschieht aber? – Sie nehmen nicht die Angst, sondern, ganz im Gegenteil, Sie sprechen davon, 20-prozentige Selbstbehalte einzuführen und die Spitalskosten zu erhöhen. – Die Geschichte um die Brillen will ich jetzt nicht noch einmal ausführen; das ist Ihnen bekannt.
An dieser Angst, die die Bevölkerung bereits hat, dass dieses Gesundheitssystem in Zukunft nicht mehr leistbar sein kann und für viele Bevölkerungsgruppen nicht mehr leistbar sein wird, sind Sie schuld, ist die Bundesregierung schuld, und wir lassen uns nicht immer wieder dahin gehend vorführen, dass man sagt, die Opposition würde Angst und Panik machen. Sie sind es, Frau Bundesministerin, mit Ihrer Politik, die diese Angst auslöst! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Großruck: Ihr tut Angst schüren!)
Wir von der SPÖ sagen: Wer mehr verdient,
der soll auch mehr zum Gesundheitssystem beitragen. Nicht die Kranken dürfen
für das Kranksein bestraft werden! – Das ist unsere Vorstellung von einem
solidarischen Gesundheitssystem, und genau dafür treten wir ein! (Beifall
bei der SPÖ.)
16.55
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Hakl. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.