tung verdient, und daher ersuche ich
dringend, diese auch sicherzustellen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
17.38
Präsidentin Mag. Barbara
Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter
Murauer zu Wort gemeldet. – Herr Abgeordneter, Sie kennen die
Geschäftsordnung: 2 Minuten Redezeit; zunächst den zu berichtigenden, dann
den berichtigten Sachverhalt. – Bitte.
17.38
Abgeordneter Walter Murauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Die Frau Kollegin Schasching und andere SPÖ-Sprecher haben hier behauptet, dass keine Kampfanzüge beschafft werden, dass keine Transporter beschafft werden und dass keine Splitterschutzwesten beschafft werden.
Ich
korrigiere und berichtige
tatsächlich: 2006
werden 16 000 Kampfanzüge beschafft werden, 2005 werden 8 000
Kampfanzüge beschafft werden, es werden LKW als Transporter beschafft werden,
und es werden gepanzertes Transportgerät im Ausmaß von
20 „Dingo“-Fahrzeugen sowie Splitterschutzwesten beschafft werden.
Ich ersuche, das endlich zur Kenntnis zu
nehmen und sich besser zu orientieren, meine Damen und Herren von der
Sozialdemokratischen Partei! (Beifall bei
der ÖVP. – Abg. Gaál: Sechs Jahre ...! – Abg. Brosz:
Das war keine tatsächliche Berichtigung!)
17.39
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, der Ordnung
halber: Der letzte Satz war keine tatsächliche Berichtigung! – Ich habe
schon mehrmals darauf hingewiesen, sich wirklich auf die tatsächliche Berichtigung zu beschränken.
Als
Nächster zum Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schöls. 3 Minuten
freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
17.39
Abgeordneter Alfred Schöls (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich möchte am Beginn meiner Rede zu diesem Budgetkapitel danke sagen. (Ironische Heiterkeit des Abg. Dr. Cap.) Ein Danke vor allem den Soldatinnen und Soldaten – Herr Klubobmann, du wirst dich wundern, ihr kommt bei der Danksagung auch noch dran; du allerdings nicht –, die im In- und Ausland für uns, für diese Republik eintreten und die bei den Auslandseinsätzen, die sie unter schwierigen Bedingungen leisten, für unsere Republik im wahrsten Sinne des Wortes eine Visitenkarte sind. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich möchte aber auch allen Präsenzdienern danke sagen, die, wenn sie einrücken, oft gar nicht wissen, dass sie in einem Assistenzeinsatz eingesetzt werden, und da ebenfalls wertvolle Dienste leisten.
Ich möchte dem Herrn Bundesminister danke sagen, denn als ÖAABler bin ich stolz darauf, dass mit Günther Platter wieder ein ÖVP-Verteidigungsminister im Amt ist, der die Tradition der ÖAABler Prader, Lichal, Fasslabend fortsetzt. (Beifall bei der ÖVP.)
Es ist nach den sicherlich nicht sehr einfachen Diskussionen um die Bundesheer-Reform gelungen, einen Sozialplan mit den Gewerkschaftern, mit den Sozialpartnern im Verteidigungsministerium abzuschließen.
Es ist gelungen, und Kollege Fauland hat das ja angesprochen, nur muss ich ein bisschen nachschärfen: Herr Bundesminister! In der Zeit der Koalition, als Herr Sozialminister Dallinger und Herr Verteidigungsminister Frischenschlager in Funktion waren, gab es für die Zeitsoldaten eine unerträgliche Pensionsregelung, weil man sie schlicht