Aufschwung, nachdem ich bisher schlecht
dagestanden bin. – Da handelt es sich aber um einen „Turnaround“ von
0,82 Prozent des BIP auf 0,74 Prozent des BIP – ein Turnaround,
aber nach unten! (Abg. Mag. Ikrath:
Nein, Herr Kollege! Da geht es um Geldzahlen! Können wir uns darauf
einigen?)
Was daran wirtschaftlich klass und toll ist und was daran auch für die dort Beschäftigten und für die österreichische Sicherheit, die Sie so besingen, so toll und klass ist, das müssen Sie mir vorhupfen, Herr Kollege Ikrath!
Aus diesen Gründen und vor allem, Herr Bundesminister, weil Sie mit dem 233-Millionen-Paket die Zukunft der Heeresreform nicht einmal ein bisschen absichern können, sondern die zukünftige Beschaffung der Eurofighter eine Reform des Bundesheeres nicht ermöglichen wird, können wir diesem Budget gar nicht zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)
17.49
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.
17.49
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine geschätzten Damen und Herren! Ich möchte jetzt nicht auf die Diskussion zwischen Rot und Schwarz eingehen, welcher Abgeordnete wie lange bei welchen Debatten anwesend war, weil ich glaube, das sollte die Entscheidung der einzelnen Abgeordneten sein. Ich möchte nur einen Punkt, der heute am Anfang der Debatte diskutiert wurde, dann aber eigentlich vom Minister nicht wirklich aufgegriffen wurde, noch einmal zur Kenntnis bringen. – Es geht dabei um diese angedachte Verkürzung des Wehrdienstes.
Hier wird auf verschiedensten Ebenen bereits darüber gesprochen und offen diskutiert. Kollege Murauer hat es bereits gesagt, und es soll auch in diversen Hochglanz-Broschüren veröffentlicht werden: Es geht darum, dass die Wehrdienst-Verkürzung auf sechs Monate mit 1. Jänner 2006 kommen wird.
Herr Minister! Mir erscheint wichtig, dass die Freiheitliche Partei dazu von Anfang an eine klare Linie vertreten hat. Wir haben immer gesagt, wir bekennen uns zu den Ergebnissen der Bundesheer-Reformkommission. Diese hat einstimmig – in einem Konsens von allen vier Parteien – einen klaren Ansatz gefunden, der ungefähr so gelautet hat, dass die Verkürzung des Wehrdienstes aus heutiger Sicht nach dem Wegfall des Assistenzeinsatzes an der Grenze, aber jedoch frühestens im Jahr 2007 erfolgen kann.
Ich bin davon überzeugt, dass das der richtige Ansatz ist. Wir müssen die Sicherheit und den Assistenzeinsatz gewährleisten. Das Bundesheer hat wichtige Aufgaben zu erledigen, und wir werden uns an diesen Ansatz halten. Herr Minister, ich bitte Sie an dieser Stelle auch, über die Ergebnisse dieser Bundesheer-Reformkommission, über diesen Konsens vernünftig nachzudenken, sich an die Ankündigungen zu halten und nicht schon jetzt vollmundig zu verkünden, dass 2006 die Verkürzung sicher kommt!
Wir wissen zwar alle, dass Sie die juristische und technische Kompetenz haben, das zu machen, aber an dieser Stelle sei klargestellt: Der freiheitliche Regierungspartner wird dieser Verkürzung aus heutiger Sicht nicht zustimmen. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Silhavy: Die FPÖ fällt um!)
17.51
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Kaipel. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.