Das ergeben alle Prognosen! Wir haben
das mit KollegInnen Ihrer Fraktion im Sozialausschuss ausführlich diskutiert. (Abg. Wittauer:
Das ist jetzt keine Berichtigung mehr!) Sie können es auch nachlesen, und
zwar in den Publikationen der Statistik Austria. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch:
Was ist das für eine Vorsitzführung?)
15.03
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Mag. Darabos zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, 2 Minuten Redezeit laut Geschäftsordnung. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.03
Abgeordneter Mag. Norbert Darabos (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Klubobmann Molterer hat im Schutze seiner Immunität in der Fernsehzeit – also wissend, dass ich die Berichtigung erst nach der Fernsehzeit machen darf – wörtlich behauptet:
„Die Wahrheit ist ja, Kollege Darabos von
der SPÖ hat es gesagt: Die SPÖ hat Arbeiterkammer und Gewerkschaftsbund
gezwungen, den Verhandlungstisch zu verlassen.“(Rufe bei der ÖVP: Genau! – Abg. Wittauer: Natürlich!)
Richtig ist, dass ich natürlich
Arbeiterkammer und Gewerkschaft nicht gezwungen habe, den
Verhandlungstisch zu verlassen (Abg. Grillitsch: Was ist das für eine Berichtigung?),
sondern dass Arbeiterkammer und ÖGB am Verhandlungstisch geblieben sind, und
zwar so lange (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Frau Präsidentin! Also diese
Vorsitzführung!), bis die Regierung keine Gesprächsbereitschaft mehr
signalisiert und mit ihrer unsozialen Pensionskürzungsaktion nicht den Konsens
mit SPÖ, Arbeiterkammer und ÖGB gesucht hat. (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Das hat mit einer
tatsächlichen Berichtigung nichts zu tun!)
Und ich sage Ihnen offen ...
15.04
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Darabos, ich bedaure: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ja! Genau!) Es wurden politische Einschätzungen wiedergegeben – und nicht Fakten, die belegt werden können.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schopf. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.05
Abgeordneter Walter Schopf (SPÖ): Sehr geehrte Frau
Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Frau Staatssekretär! Herr
Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren
auf der Galerie! Es ist diese Debatte für einen Oberösterreicher sehr
interessant, weil wir gerade im Bereich des Volksbegehrens zur
Pensionsproblematik heute festgestellt haben, dass nur sehr wenige Rednerinnen
und Redner von den Regierungsparteien zu dieser Thematik, nämlich zum
Pensions-Volksbegehren, Stellung genommen haben. (Präsident Dr. Khol
übernimmt wieder den Vorsitz.)
Immerhin haben über 600 000 Bürger dieser Republik mit ihrer Unterschrift letztendlich uns allen gezeigt, dass sie in Besorgnis sind. Über 620 000 Menschen haben mit ihrer Unterschrift zum Ausdruck gebracht, dass sie Angst haben. (Abg. Ellmauer: Ja, habt ihr ja geschürt!) Diese Menschen haben verspürt, dass die Pensionsreform 2003 äußerst problematisch ist, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Die Menschen spüren, dass sich der Staat immer mehr zurückzieht. Vor allem die Frauen haben verspürt, dass sie von der Pensionsreform 2003 sehr, sehr hart betrof-