fen sind. (Abg. Wittauer: Wissen Sie die ... für Frauen ...?) – Herr Wittauer, Sie wissen das ganz, ganz genau!
Meine Damen und
Herren! Diese Bürger hat ihr Gefühl nicht getäuscht, wenn man sich die
Reform 2003, aber auch jene Maßnahmen, die heute beschlossen werden
sollen, genauer ansieht. Schauen wir uns doch gemeinsam die Daten und Fakten
an! (Zwischenrufe der Abgeordneten
Dipl.-Ing. Scheuch und
Mag. Tancsits.)
Herr Tancsits, erinnern Sie sich noch daran, was Sie am Freitag gesagt haben? Um zirka 11.15 Uhr, 11.20 Uhr haben Sie im Sozialausschuss gemeint, dass wir in Zukunft länger arbeiten müssten beziehungsweise dass sich länger arbeiten lohne (Abg. Mag. Tancsits: Jawohl!) – darauf kommen wir noch zu sprechen. Weiters sagten Sie: Wir wollen nicht Pensionen kürzen, wir wollen, dass die Menschen länger arbeiten!
Die Realität,
Herr Tancsits – wir haben uns ja die heutige Regierungsvorlage gemeinsam
angesehen –, sieht leider völlig anders aus. Wir erleben, dass wir in
einigen Bereichen weiterhin massive Kürzungen hinnehmen müssen. Es ist von
einigen Vorrednern und Vorrednerinnen schon gesagt worden, trotzdem ganz kurz
noch einmal, weil auch Herr Minister Haupt anwesend ist (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch:
Zu diesen Kürzungen habt ihr euch in eurem eigenen Programm bekannt!):
Es ist in dieser Republik mittlerweile amtlich, der Herr Minister hat uns im Sozialausschuss Unterlagen mit drei ganz konkreten Beispielen ausgehändigt. Meine Damen und Herren, auch auf der Galerie! Der Herr Minister sagte uns, teilte uns schriftlich mit, dass die Österreicherinnen und Österreicher in einigen Bereichen in Zukunft Kürzungen von 15 bis 20 Prozent hinnehmen müssen. Das ist Faktum, das ist amtlich, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Es wurde heute
hier verkündet – auch Herr Wittauer hat das deutlich gesagt –, wir
hätten nunmehr eine Harmonisierung. – Herr Wittauer, das ist keine
Harmonisierung! (Abg. Wittauer: Sagen Sie das in
Wien! ...!) Kolleginnen und
Kollegen, Arbeiter und Angestellte zahlen
22,8 Prozent, die Selbständigen 17,5 Prozent, die Bauern 15 Prozent.
(Zwischenbemerkung von Bundesminister
Mag. Haupt. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Wo zahlt denn ein ...?)
Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Da meinen Sie, das sei eine Harmonisierung?! –
Das ist etwas anderes! (Zwischenrufe bei
der ÖVP.)
Bedenken wir, wie momentan die Situation in vielen Bereichen ist! Wir stellen fest, dass die durchschnittliche Frauenpension in dieser Republik laut Angaben des Hauptverbandes bei 675 € liegt! (Abg. Mag. Scheucher-Pichler: Ja, aber das hat nichts mit der Harmonisierung zu tun! – Abg. Marek: Ja! Bisher!) Wenn man einer Frau mit einer derartigen Pension nur wenige Euro nimmt (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Warum nehmen wir etwas weg? Das ist doch lächerlich!) und wenn die Frauen in Zukunft weniger als 675 € an Pension erhalten (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Warum haben die Frauen so wenig Pension? Weil Sie es in 30 Jahren ...!), wenn die zukünftigen Pensionistinnen weniger erhalten, so denke ich ...
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Scheuch, Sie sitzen nicht auf Ihrem Platz – und Sie stören den Redner! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch – sich zu seinem Sitzplatz begebend –: Das muss man aber stören!) Das kann ich nicht tolerieren! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Weil es nicht wahr ist, was er sagt!) – Wenn Sie mich noch weiter kommentieren, erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.
Am Wort ist Herr Abgeordneter Schopf.