Abgeordneter Walter Schopf (fortsetzend): ... werden viele durch diese Bundesregierung in die Armut getrieben. (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten der SPÖ einerseits sowie des Abg. Dipl.-Ing. Scheuch andererseits.)
Ich denke da aber auch an die Problematik der Schwer- und Schichtarbeiter. Die werden heute verhöhnt! Wir wissen sehr genau, dass die Lebenserwartung von Schwer- und Schichtarbeitern in Oberösterreich 63 Jahre beträgt. Ich betone: 63 Jahre! (Zwischenruf der Abg. Binder.) Das bedeutet, dass vor allem Nachtarbeiter, Schwerarbeiter, Schichtarbeiter in Zukunft die größten Probleme diesbezüglich haben werden.
Abschließend, meine sehr geehrten Damen und Herren, möchte ich ganz kurz aus einer Tageszeitung zitieren (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Am besten die ...!), in der Experten, wie ich meine, eigentlich alles sagen. Ein paar Sätze davon.
Da heißt es etwa, diese Harmonisierung sei misslungen, sie sei zu kompliziert, zu bürokratisch und immer noch ungerecht. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ist ja noch gar nicht beschlossen! ... was in der Zeitung steht!)
Die Pensionsharmonisierung werde selbst von Experten, die anfangs daran mitgearbeitet haben – also von jenen, die Bescheid wissen, und zwar im Detail! – heftig kritisiert.
Das Herumdoktern bis zuletzt sei ein
Ausdruck der Hilflosigkeit, so einige andere Experten. Keiner kenne sich mehr
aus, es sei der komplizierteste Text in ganz Europa zur Thematik der Pensionen!
(Zwischenruf des Abg. Wittauer.)
Ich denke, das sagt einiges! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
15.11
Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Ich weiß, das ist eine hitzige Debatte, aber ich bitte wirklich, die Regel zu beachten: Zwischenrufe sind möglich, aber eine Kette von Zwischenrufen, die die Rednerin oder den Redner stören, sind von uns nicht gewollt. Daher werde ich diese in Zukunft als eine Missachtung der Anordnungen des Präsidiums mit einem Ordnungsruf bedenken.
Sie, Herr Kollege Scheuch, haben an diesem
Ordnungsrufbaum bereits gerüttelt! Das nächste Mal bekommen Sie einen. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch – auf das Rednerpult zeigend –: Er hat daran gerüttelt!)
Zu Wort hat sich nun Herr Bundesminister Haupt gemeldet. – Herr Bundesminister, bitte.
15.11
Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Mag. Herbert Haupt: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Kollege Schopf, ich muss Sie leider in drei Dingen korrigieren.
Erstens zahlen die Arbeitnehmer 10,5 Prozent. (Abg. Lentsch: So ist es!) Ich bin sicher, dass die österreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht wollen, dass sie entsprechend der von Ihnen genannten Zahl von ihrem eigenen Lohn zahlen (Ruf bei der ÖVP – in Richtung SPÖ –: Sie lügen ja!), und glaube daher, dass es vernünftig wäre, bei jenen Werten zu bleiben, gemäß welchen die Arbeitnehmer zahlen (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP), sonst käme vielleicht noch jemand in dieser Republik auf die Idee, die von Ihnen genannte Summe den Arbeitnehmern tatsächlich in Rechnung zu stellen.
Zum Zweiten – ich korrigiere zum wiederholten Male! –: Ich habe auf Verlangen von Abgeordneten, die einen Vergleich mit einer nicht mehr gültigen Rechtslage angestellt haben, drei Rechenbeispiele im Bereich des freiwilligen Korridors dargestellt. (Abg.