Ich denke, sehr geehrte Damen und Herren, dass dieses Konzept des Zusammenwachsens der Kulturen, das im Juli 2004 einer Evaluierung unterzogen wurde, gut auf dem Weg ist. Evaluierungen sind dazu da, um zu sehen, wie gut und effizient gearbeitet wird, und um zu schauen, was besser gemacht werden kann.
Was war nun das Ergebnis dieser Evaluierung? – Die Wünsche und Forderungen im Evaluierungsbericht sind mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht zu erfüllen, dies – das wurde schon gesagt – obwohl zusätzlich 11 Millionen € für die Jahre 2004 bis 2006 für die Agentur vorgesehen sind. Die Geschäftsführung wurde daher beauftragt, Strategien und Vorschläge auszuarbeiten – dafür hat man ja eine Geschäftsführung –, und ich glaube, dass das auch notwendig ist, um zu schauen, dass man mit den Mitteln, die ja letztendlich Steuermittel sind, auskommt.
Eines darf dabei aber auch keinesfalls vergessen werden: Die Qualitätsstandards und das Leistungsniveau in Österreich sind auf dem bekannt hohen Level zu halten. Es ist dabei immer das Interesse auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Mittelpunkt der Überlegungen gestanden. Das wird auch so bleiben. Es gibt Überlegungen, mit der Geschäftsstelle Linz ähnlich erfolgreich zu sein, wie es mit dem Institut zum Beispiel in Salzburg geschehen ist. Dort ist eine Übergabe an die Landeskrankenhäuser gelungen. Ich denke, das ist nichts Negatives. Es wurde auch auf die Mitarbeiter geschaut, die alle übernommen worden sind!
Ähnlich ist das in den anderen Ländern. Wenn ich beispielsweise die Steiermark oder Graz hernehme, denke ich, dass wir da auf einem guten Weg sind.
Sehr geehrte
Damen und Herren! Eine Schließung einzelner Standorte – das betone ich
ausdrücklich – wird keinesfalls eine Verminderung der Leistungen bedeuten,
egal, ob das beim Mutter-Kind-Pass ist, ob das die Untersuchungen im
Tuberkulosegesetz sind oder andere Bereiche. Wir wissen, dass es gerade im
Bereich Linz und Linz-Umgebung deutlich mehr Labors gibt, als Bedarf besteht.
Meiner Meinung nach ist es nicht notwendig, dort, wo kein Bedarf ist, eine
Nachfrage zu schaffen, da es sich dabei ja schließlich um Steuergelder handelt,
sondern es ist unsere Aufgabe, darauf zu achten, dass qualitätsvoll geprüft
wird. Und die Qualität der Leistungen zeigt sich nicht in der
Anzahl der Standorte, werte Frau Kollegin Moser. (Beifall bei der ÖVP.)
15.24
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Mag. Johann Maier. Auch seine Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte.
15.24
Abgeordneter
Mag. Johann Maier (SPÖ): Herr Präsident!
Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die
Rede meiner Vorrednerin war wohl an Peinlichkeit kaum zu überbieten. (Abg.
Dr. Ferdinand Maier: Das können Sie gar nicht beurteilen! Nehmen
Sie das zurück!) Frau Kollegin Steibl, von der SPÖ war natürlich jemand
hier! Es war wer hier! Und ich frage mich, warum gerade Kollegin Steibl hier
herausgeht. Wo ist der Klubobmann Molterer, der für diese Missstände verantwortlich
ist? (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Mag. Molterer
betritt soeben den Sitzungssaal und begibt sich zu seinem Platz.) –
Herr Kollege Molterer, es freut mich, dass Sie hier sind.
Im Bereich der AGES haben wir nicht nur ein Finanzdesaster, wir haben auch ein Sicherheitsdesaster. (Abg. Mag. Molterer: Tun Sie sich ein bisschen abreagieren, aber nicht an uns! Sie kriegen ja einen Herzinfarkt! Keep cool!) Herr Kollege Molterer! Herr Klubobmann! Sie waren einer, der dafür steht, dass er die AGES geschaffen hat, der mit Engelszungen gesprochen hat, welche Vorteile durch die AGES erreicht werden können.