„Katelbach“ ist im ganzen Film nie vorgekommen. – Das heißt, auch diese Krise wird nie kommen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
15.43
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Krainer. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
15.43
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Sehr geehrte Bundesministerinnen! Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Verbot von Tierversuchen an Menschenaffen ist ein Schritt in die richtige Richtung, sowohl inhaltlich als auch in der Form, weil hier das bewährte Konzept des Vierparteienweges, der schon beim bundesweiten Tierschutzgesetz eingeschlagen worden ist, beibehalten wird. Leider haben wir uns auf die Schaffung einer österreichweiten Datenbank, auf der die Tierversuche gesammelt werden sollen, nicht einigen können. Gemeinsam fordern wir zwar eine auf europäischer Ebene, aber es wäre, glaube ich, sehr vernünftig gewesen, diese Forderung auch dahin gehend zu bestärken, dass wir auf österreichischer, auf nationaler Ebene auch tätig sind und hier bereits eine derartige Datenbank einrichten, weil man damit seiner Forderung auf europäischer Ebene auch durch eine Tat Nachdruck verleiht, weil man Erfahrungen sammelt, wie das überhaupt funktioniert, und damit auch die Umsetzung auf europäischer Ebene ganz maßgeblich mitbestimmt, weil man einfach der Einzige ist, der hier auch Erfahrung und Know-how hätte. – Aber was noch nicht ist, kann ja noch werden. Vielleicht gelingt es uns 2005, dass wir uns hier auf eine gemeinsame Vorgehensweise einigen.
Eine Sache erwarte ich und wollte ich auch noch sagen, weil in dem vorliegenden Antrag die Bundesregierung aufgefordert wird, ein Gesetz über die Tierversuche vorzulegen, in dem Versuche an Menschenaffen verboten werden: Es gibt von meiner Seite, von meiner Fraktion her auch darüber hinaus gehende Vorstellungen, wie man das Tierversuchsgesetz adaptieren und verändern soll. Ich nehme an, das ist auch bei allen anderen Fraktionen der Fall, und deswegen würde ich es für vernünftig halten – und habe an und für sich auch die Erwartung an die Bundesregierung –, dass hier alle vier Parteien beziehungsweise zumindest die vier Tierschutzsprecher bereits von Anfang an in die Erstellung des Entwurfes eingebunden werden, damit wir diesen Weg des Vier-Parteien-Konsenses in der Frage der Gesetzgebung betreffend Tierschutz und Tierrechte nicht verlassen.
Zum Abschluss noch ein paar Sätze zum Thema Österreichische Hochschülerschaft: Trotz aller glupschäugigen und mit Dackelblick vorgetragenen Beteuerungen, dass es hier nur um Stärkung geht und nicht um Umfärben, haben Sie einige Fragen nicht wegwischen können, allen voran die Frage, dass Sie mit 36 Prozent der Stimmen bei der letzten Wahl in Zukunft 63 Prozent der Mandate besetzen wollen. Auf den ersten Blick mag das als Legasthenie – weil Sie hier einfach die zwei Ziffern vertauschen – gewertet werden, aber es ist relativ klar, dass dahinter einfach kaltes Machtkalkül steht. Und dafür sollte man sich eigentlich schämen: eine Mehrheit hier im Hohen Haus auszunützen, um demokratische Wahlen derartig umzumanipulieren.
Folgendes sollte Ihnen auch klar sein bei allen Beteuerungen, die Sie hier gemacht haben: Es glaubt Ihnen niemand, dass Sie hier nur eine Ebene stärken wollen. Es glaubt Ihnen niemand Ihre Beteuerungen, dass es hier nicht um das Umfärben ginge, und das aus einem relativ einfachen Grund: weil Sie selbst das auch schon lange nicht mehr glauben! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
15.46
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. Sie wünscht, die Uhr auf 2 Minuten einzustellen. – Bitte.