17.49
Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Werte Kollegen und Kolleginnen! Ein Satz zu meiner Vorrednerin: Ich glaube, dass zumindest der Großteil der 183 Abgeordneten – und ich kann von meiner eigenen Fraktion sprechen – niemals hier ein Pflichtprogramm herunterspult, sondern immer mit Herz und Verstand dabei ist. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Silhavy: Ich les’ dir einmal vor – ich war am Dienstag auch draußen –, was die Leute über euch gesagt haben!) Schön, jetzt bist du munter. – Gut.
Sehr geehrte Damen und Herren! Österreich nimmt bei der Lebenserwartung innerhalb der Europäischen Union den hervorragenden 4. Rang ein. Die Lebenserwartung der Männer liegt derzeit bei 76 Jahren, die für die Frauen bei 81 Jahren. Eine Neustrukturierung des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung ist daher ein Gebot der Stunde, um unseren hohen Standard im Leistungsbereich für unsere Gesundheitspolitik zu gewährleisten.
Sehr geehrte Damen und Herren! Natürlich darf sich Gesundheitspolitik und daher jede Form der Gesundheitsreform nie allein auf die Frage der Kosten und der Technik beschränken. Gesundheit ist unser höchstes Gut, und dieses muss mit Vernunft und mit Augenmaß garantiert sein.
Sehr geehrte Damen und Herren, speziell von der SPÖ! Fürchten kann man sich vor allem und jedem, aber das ist nicht der Zugang dieser Regierung. Ein Jammertal zeichnet nur die Opposition, das heißt die SPÖ und die Grünen. Ich bin eigentlich sehr enttäuscht, denn ich schätze den Herrn Kollegen Lackner und auch meine steirische Kollegin das eine oder andere Mal von den Aussagen her wirklich. Ich denke nur, dass es für Sie immer sehr einfach ist, die Verantwortung uns als Regierungspartei zu geben und letztendlich nicht mitzustimmen. (Abg. Silhavy: Sie sind nun einmal in der Regierung und haben auch Verantwortung zu tragen!) Aber ich glaube, dass auch die Opposition Verantwortung hätte.
Sehr geehrte Damen und Herren! In dieser heute zu beschließenden Vorlage über die Organisation des Gesundheitswesens wird – und das ist mir sehr wichtig – auch eine Neuregelung vereinbart, eine österreichweite, gleichwertige, flächendeckende, abgestufte Versorgung im Palliativ- und Hospizbereich einheitlich umzusetzen; die Frau Bundesministerin hat das schon erwähnt. Das heißt eine weit reichende Vereinbarung zwischen Bund und Ländern, eine Integration der Palliativ-Einrichtungen in ein System, was in Ansätzen ja schon geschehen ist, wenngleich unterschiedlich in den Bundesländern. Wenn ich nur die Steiermark hernehme, so hat gerade sie mit Vorarlberg zusammen eine Vorreiterfunktion. All diese Systeme benötigen sozusagen ein konsequentes System, eine Zusammenführung, damit dort, wo Hilfe benötigt wird, diese auch geboten werden kann.
Wichtig in diesem Zusammenhang ist auch die Integration der Hospiz- und der Palliatividee in alle Einrichtungen, zum Beispiel Altenpflegeheime und Hauskrankenpflege. Ich sage wirklich ein Danke, dass es hier einen Vierparteienantrag betreffend eine Bundesländerarbeitsgruppe gibt, denn in Österreich wohnen derzeit 65 000 Menschen in Alten- und Pflegeheimen, und mehr als 30 000 sind pflegebedürftig. Ich denke, dass diese Regierung jetzt dank Ihres Mitgehens einen weiteren Schritt auf dem richtigen Weg macht, und Sie sind eingeladen, werte Opposition, im Gesamten mitzudenken, mitzugestalten und dann letztendlich auch mitzustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)
17.52
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Haidlmayr. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Frau Abgeordnete, bitte.