österreichische Bevölkerung effektiver
wird. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Lichtenegger.)
18.07
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Lapp. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Frau Abgeordnete.
18.07
Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin – die im Hintergrund ist –! (Bundesministerin Rauch-Kallat steht links vom Präsidium und spricht mit einem ihrer Mitarbeiter.) Ich möchte vor allem zu den Artikel-15a-Vereinbarungen sprechen, zum Gesundheitspaket. Dabei konnte das, was im vergangenen Jahr geplant war, nämlich dass das Gesundheitssystem privatisiert werden soll, abgewendet werden. Dafür muss man sich bei sämtlichen Vertreterinnen und Vertretern der Länder bedanken, die gezeigt haben, dass es in einer gemeinsamen Kraftanstrengung möglich ist, dass man das Gesundheitssystem auf Schienen hält und nicht der privaten Marktwirtschaft überlässt, wo dann die Patientinnen und Patienten den Schaden haben. Dass diese Gefahr abgewendet werden konnte, ist meiner Meinung nach sehr wesentlich und wichtig. Da haben die Ländervertreterinnen und Ländervertreter ihre Verantwortung bewiesen. Sie haben gezeigt, wie Verhandlungen zu führen sind.
Ich möchte auch noch zu einem wichtigen Antrag unserer Fraktion sprechen. Es geht darin um die Reduktion der unsozialen Selbstbehalte und um die Harmonisierung der Leistungen und der Beiträge im Gesundheitssystem. Es ist so, dass Österreich da vor sehr vielen europäischen Staaten im Spitzenfeld liegt. Wir wollen, dass diese Selbstbehalte und Beiträge harmonisiert und vor allem auch reduziert werden. Darüber gab es im Ausschuss eine sehr kurze Diskussion, und das wurde dann von Seiten der Regierungsfraktionen kalt abgelehnt. Auch das ist wieder ein Beispiel dafür, dass Sie sich nicht auf die inhaltlichen Dinge beziehen, sondern große Maßnahmen setzen wollen und nicht die Patientinnen und Patienten im Auge haben.
Wichtig für eine effiziente und
solidarische Gestaltung des Gesundheitssystems sind die Punkte, die in den
Artikel-15a-Vereinbarungen enthalten sind. Die Ländervertreter haben
Verantwortung bewiesen, die Regierung muss ihr Verantwortungsgefühl erst noch
unter Beweis stellen. (Beifall bei der SPÖ.)
18.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
18.09
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Minister! Die Vorredner von den Regierungsfraktionen haben bereits sehr deutlich darauf hingewiesen, wie wichtig diese Gesundheitsreform für unser Land ist. Es wurde bereits in Details erläutert, welche Meilensteine in dieser Reform enthalten sind, die nachhaltig das österreichische Gesundheitssystem für die nächsten Jahre absichert.
Mein Dank gilt an dieser Stelle nicht nur der Frau Minister, sondern vor allen Dingen auch jenen Verhandlern auf unserer Seite, auf Seiten der Freiheitlichen, die sich bei dieser Gesetzesmaterie sehr massiv eingebracht haben. Ich denke da speziell an Staatssekretär Karl Schweitzer, der über sein Staatssekretariat hinaus und von unserer Partei mit Kompetenz ausgestattet wirklich sehr gut und sehr konstruktiv mitverhandelt hat.
Es ist bei dieser Reform auch klar herausgekommen, dass auch die Länder gefordert sind. Der Bund kann nur die Rahmenbedingungen schaffen. In vielen Bereichen sind