Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 90. Sitzung / Seite 189

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Bezirkes Scheibbs mehr als 600 000 € zusätzlich! Das ist sehr wichtig für unsere Region, und das wissen auch unsere Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, sie wis­sen das zu schätzen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

18.24

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Höllerer zu Wort gemeldet. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


18.24

Abgeordnete Anna Höllerer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Frau Bun­desministerin! Hohes Haus! Ich habe diese Debatte heute genau verfolgt: Alle Parteien haben die Meinung kundgetan, es seien sehr gute Gesetzesteile ausverhandelt wor­den, die Artikel-15a-Verhandlungen seien gut gelaufen, dem könne man auch zustim­men. Frau Abgeordnete Lapp hat gesagt, sie müsste den Vertretern der Länder für diese ausgezeichneten Verhandlungen ganz besonders Dank aussprechen.

Dem kann man sich durchaus anschließen. Auch wir können den Vertretern der Länder für diese Artikel-15a-Vereinbarungen Dank aussprechen. Allerdings muss man sagen, dass die Ländervertreter, die hier verhandelt haben, gerade von der SPÖ-Seite her nicht sehr unterstützt wurden! Wie Sie ja genau wissen, hatten die Vereinbarungen durchaus schon konkrete Gestalt angenommen, als Sie von der SPÖ das wieder „geschmissen“ haben.

Umso mehr darf ich mich jetzt bei der Frau Bundesministerin bedanken, die hier so gut verhandelt hat, dass diese Verträge zustande gekommen sind und dadurch das öster­reichische Gesundheitssystem auch zukünftig auf gute und sichere Füße gestellt wer­den kann. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP und der Freiheitlichen.)

Jeder von uns braucht dieses hochqualitative Gesundheitssystem – abgesichert für die Zukunft. Wir haben keine Versorgungskrisen, wir haben Defizite, und diese Defizite wurden erkannt und werden selbstverständlich auch mit allen Maßnahmen, die in diesem Reformpaket verpackt sind, in Angriff genommen.

Die Frau Gesundheitsministerin hat sich nicht gescheut, dieses heiße Eisen anzu­greifen und mit den Verhandlungspartnern etwas Gutes auf den Weg zu bringen. Vor allem die Installierung der Bundesgesundheitsagentur und der neuen Gesundheits­plattformen auf Länderebene wird dazu beitragen, dass dieses Nahtsystem zwischen niedergelassenem Bereich und Krankenhausbereich zukünftig sehr gut funktionieren wird. Aber auch alle anderen Maßnahmen, die in diesem Paket enthalten sind, werden dazu beitragen, dass es eine Absicherung des besonders guten Gesundheitssystems auch in Zukunft geben wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Frei­heitlichen.)

18.26

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Broukal. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 1 Minute. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


18.27

Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Es soll ja kein Privatkrieg werden, aber den­noch, Herr Abgeordneter Scheuch (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Sie haben immer Recht!): Wenn Sie auf der Homepage der SPÖ das Stichwort „Gesundheit“ eingeben, bekom­men Sie 19 Fundstellen, darunter unser Gesundheitsprogramm.

Im Internet suchen will gelernt sein! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Jetzt ist es leider zu spät, zu ...!)

18.27

 


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