sind, Plakatwerbung sowie Kinowerbung im Rahmen von nicht jugendfreien Vorstellungen eben bis zum 31. Dezember 2006 erlaubt. Ich denke, es ist so, wie die Frau Bundesministerin gesagt hat: dass man hier einen guten Kompromiss gefunden hat.
Nichtraucherschutz – ein ganz wichtiger Punkt. Ich bin seit fast 30 Jahren mit einem Raucher verheiratet; er hat gesagt, ich darf nicht sagen, mit einem „starken“ Raucher. Ich bin selbst überzeugte und leidenschaftliche Nichtraucherin, daher weiß ich, worum es geht.
Nichtraucherschutz – ein ganz wichtiger Bereich. Ich denke, das Ausweiten der Nichtraucher-Zonen in öffentlichen Bereichen ist vor allem auch im Hinblick auf den Jugendschutz wichtig. Wo ist die Lobby für Kinder? Wo werden Kinder in Einkaufszentren, in anderen öffentlichen Bereichen geschützt? Daher noch einmal: Das ist ein ganz wichtiger Punkt.
Das rote Licht hier leuchtet bereits, es gäbe noch sehr, sehr viel zu sagen, aber meine Redezeit ist leider zu Ende. Ich denke, es ist uns gelungen, hier eine breite Akzeptanz zu finden, und das ist wichtig, denn etwas vorzugeben, das von den Menschen nicht akzeptiert wird, das bringt nichts. Ich meine, wir sind auf dem richtigen Weg. – Danke schön, Frau Bundesministerin. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
19.09
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Kräuter. – Bitte.
19.09
Abgeordneter Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Dem Blutsicherheitsgesetz wird die SPÖ zustimmen. Die Novelle ist auf Grund einer EU-Richtlinie notwendig geworden. Diese Novelle ist natürlich eine Pflichtveranstaltung, die Kür wäre ja gewesen, dem weiter führenden Antrag des Kollegen Lackner, dem Antrag der SPÖ zuzustimmen, in dem es um eine verstärkte Qualitätssicherung geht.
Da geht es allerdings auch um elektronische
Belange, und da sitzt offenbar der Frau Ministerin der Schock noch zu tief in
den Gliedern, Stichwort Chip-Karte. – Eine dramatische
Geldvernichtungsaktion, Frau Ministerin, kriminelle Vorgänge! (Zwischenbemerkung
von Bundesministerin Rauch-Kallat.)
Schuld sind Sie ganz allein, das zumindest behauptet Herr Dr. Haider. (Neuerliche Zwischenbemerkung von Bundesministerin Rauch-Kallat.) Sie selbst, Frau Ministerin – weil Sie gerade von der Regierungsbank aus zwischenrufen –, sagen, Minister Haupt sei allein schuld. – Das wird noch eine hochinteressante Debatte rund um die Aufklärung im Rechnungshofausschuss. Ich freue mich schon darauf. (Beifall bei der SPÖ.)
19.10
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wöginger. – Bitte.
19.11
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Da ich selbst vor fünf Jahren mit dem Rauchen aufgehört habe, besser gesagt, aufhören konnte, ist mir dieses Thema wichtig. (Beifall bei der ÖVP.)
Rauchen ist leider zu einer Volkskrankheit in Österreich geworden. Die Zahlen sind alarmierend; wir haben es bereits gehört: Über 2 Millionen ÖsterreicherInnen rauchen, 800 000 davon sind stark nikotinabhängig, und pro Jahr sterben rund 14 000 Menschen an den Folgen des Rauchens.