Lassen Sie mich mit einem Appell an die SPÖ
schließen, die nämlich eine neue Linie in der Gesundheitspolitik entdeckt hat.
Alfred Gusenbauer ist verstärkt als Wunderheiler unterwegs. Bei einem Besuch
einer älteren bettlägerigen Frau im Linzer AKH durch Gusenbauer ist diese
Dame – entgegen ärztlicher Prognosen – völlig unerwartet
aufgestanden. – Das stimmt angeblich wirklich, nur wird diese „Heilung“
unterschiedlich begründet. Gusenbauer behauptet, diese Frau sei aus lauter
Freude über seine Anwesenheit aufgestanden, andere wiederum meinen, die Frau
sei aus lauter Angst aufgesprungen, weil sie glaubte, dass eine Wahlkommission
da sei und sie allenfalls Gusenbauer wählen müsse. Erst als ihr versichert
wurde, dass erst im Herbst 2006 Wahlen sind, hat sie sich wieder beruhigt.
(Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und ÖVP.)
Sie sehen, so unterschiedlich können Heilungsprozesse begründet werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
19.16
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kößl. – Bitte.
19.16
Abgeordneter Günter
Kößl (ÖVP): Herr Präsident!
Frau Bundesministerin! Geschätzte
Damen und Herren! Als überzeugter Nichtraucher begrüße ich die heutige Novellierung
des Tabakgesetzes. Es muss unser gemeinsames Ziel sein, die Perspektive „Ohne
Rauch geht’s auch!“ weiter zu verfolgen.
Wenn wir uns die
Statistiken anschauen, dann sehen wir, die Zahlen sind alarmierend: Rauchen
tötet weltweit jeden zehnten Erwachsenen! Und da ist es schon richtig und gut,
dass diese Maßnahme hier in Österreich gesetzt worden ist.
Ich bedanke mich bei Frau Bundesministerin Rauch-Kallat für dieses Engagement. Ich denke, wir sind alle aufgefordert, da weiter mitzuhelfen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
19.17
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Herr
Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir gelangen zur Abstimmung, die ich über jeden
Ausschussantrag getrennt vornehme.
Zuerst kommen wir zur Abstimmung über den Entwurf betreffend ein
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und das
In-Verkehr-Bringen von Tabakerzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse
und den Nichtraucherschutz geändert wird, samt Titel und Eingang in
700 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um
ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in
dritter Lesung ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Der
Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung einstimmig angenommen.
Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Entwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Blutsicherheitsgesetz 1999, das Arzneimittelgesetz und das Bundes-