11.06
Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr
Vizekanzler! Mitglieder der Bundesregierung! Zur Rede des Josef Cap möchte ich
nur feststellen: Staatspolitik sieht anders aus! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir
begrüßen heute Liese Prokop als neue Innenministerin der Republik
Österreich. Herzlich willkommen, Frau Bundesministerin für Inneres Liese
Prokop! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Wir begrüßen mit Liese
Prokop eine erfahrene Politikerin, eine Politikerin, die nach einer intensiven
sportlichen Karriere den Mut zur Politik gehabt hat. Das war nicht
selbstverständlich bei dieser sportlichen Karriere und in dem Alter damals. Wir
können aber heute sagen, dass Liese Prokop mit ihren 35 Jahren in der
Politik einen Erfahrungsschatz mitbringt, auf den nicht nur sie stolz sein
kann, sondern auf den Österreich bauen kann, meine Damen und Herren. (Beifall
bei der ÖVP.)
Wir begrüßen mit Liese Prokop heute nicht nur eine erfahrene Politikerin, sondern wir begrüßen vor allem eine erfolgreiche Politikerin. Ich habe mir durchgelesen, was gestern bei der Sitzung des Niederösterreichischen Landtages über ihre Erfolgsbilanz gesagt wurde. Meine Damen und Herren, es ist eine Erfolgsbilanz, die sich sehen lassen kann, die von allen Parteien gewürdigt wurde. Diese Erfahrung und diese Erfolgsbilanz sind etwas, worauf nicht nur sie, sondern auch wir bauen können.
Wir begrüßen mit Liese Prokop jemanden, der
in besonderer Weise soziales Gespür und das Gespür für das menschliche Maß hat,
etwas, was in der Politik ganz entscheidend ist. Sie hat in ihrer Tätigkeit
bewiesen, dass dies kein theoretischer Anspruch für sie ist, sondern dass für
sie Menschlichkeit und das soziale Maß Maßstab ihrer Entscheidungen sind, meine
Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir begrüßen mit
Liese Prokop als neuer Innenministerin eine Frau, die in ihrer politischen
Tätigkeit und Arbeit bewiesen hat, dass sie durchschlagskräftig ist, dass sie
konsequent ist und Mut zur Entscheidung hat, meine Damen und Herren. Und beides
erfordert das Innenministerium in besonderer Weise: das menschliche Maß auf der
einen Seite und den Mut zur Entscheidung auf der anderen Seite. (Beifall bei
der ÖVP.)
In diesem Sinne denke ich und bin sicher, dass Liese Prokop alle Voraussetzungen mitbringt für eine erfolgreiche Politik in diesem Schlüsselressort unserer Republik.
Liese Prokop ist
übrigens, meine Damen und Herren, die erste Frau, die an der Spitze des
Innenministeriums dieser Republik steht, und wir können heute – Wolfgang
Schüssel hat darauf schon hingewiesen – sagen, dass in dieser
Bundesregierung Schüssel II mit dem Einzug von Liese Prokop nun der
höchste Frauenanteil erreicht ist, den je eine Regierung in der Zweiten
Republik hatte. Wir sind stolz darauf, meine Damen und Herren. (Beifall bei
der ÖVP.)
Es hat mich – und ich sage Ihnen das auch sehr offen – in den letzten Tagen tatsächlich geärgert, auch persönlich geärgert, wie Liese Prokop und ihre Entscheidung, Innenministerin der Republik Österreich zu werden, kommentiert wurden, und zwar nicht von den Medien – die Medien haben ihre Stärke und ihre Fähigkeit erkannt –, sondern von politischen Mitbewerbern.
Herr Kollege Darabos, ich erspare Ihnen nicht, Ihnen Ihr Zitat vorzuhalten, in welchem Sie gemeint haben, es sei eigenartig, wenn man „eine 63-jährige Frau ohne Erfahrung in diesem Bereich als Ressortverantwortliche“ bestellt. (Abg. Dr. Stummvoll: Unglaublich! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)