Einlauf
Präsident
Dr. Andreas Khol: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen
Antrage 496/A bis 499/A eingebracht wurden.
Ferner sind die
Anfragen 2441/J bis 2452/J eingelangt.
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Die nächste
Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 26. Jänner um 9 Uhr
in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Ansprache
des Präsidenten
13.56
Präsident
Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir, dass ich vom Vorsitz aus
einige Worte das – bald – vergangene Jahr betreffend an Sie richte.
Sie haben ja gemerkt, bei der vorhergehenden Sitzung war es schon über
Mitternacht, und Abgeordneter Cap hat gemeint, wir sollten wichtige Dinge
„nicht herunterhudeln“. Ich habe mir diese Aufforderung – auch ahnend,
dass ich vielleicht eine zweite, eine bessere Chance haben würde, zu reden (Heiterkeit) – zu Herzen genommen
und die Weihnachtsansprache nicht gehalten; daher darf ich das
jetzt tun.
Meine Damen und
Herren! Ein arbeitsreiches Jahr geht zu Ende. In Zahlen ausgedrückt, haben wir
148 Gesetze beschlossen – das ist also eine deutliche Steigerung
gegenüber dem Vorjahr. Wir haben 74, also genau die Hälfte, im Konsens
beschlossen. Drei Verfassungsgesetze wurden einstimmig beschlossen. – Das
heißt, die „Konsensdecke“ ist in diesem Hohen Haus nicht nur in der
Präsidialkonferenz immer spürbar gegeben und trägt dieses Haus, sondern auch
im Nationalrat halten sich Konflikt und Konsens die Waage.
Wir hatten 128 Ausschusssitzungen und 38 Unterausschusssitzungen,
und ich glaube, dass man das auch in die Öffentlichkeit tragen muss, wie viele
Tage und auch zum Teil Nächte die Damen und Herren des Hohen Hauses hier
verbringen, um in den Ausschussarbeiten die Materien vorzuberaten, um
Kontrollaufgaben wahrzunehmen – da sind vor allem die Nächte dann auch
immer wieder gefragt –, um also das, was in einer parlamentarischen
Demokratie einem Parlament zukommt, auch wirklich effizient und nicht nur dem
Scheine nach durchzuführen.
Die Abgeordneten haben über 1 000 Anfragen gestellt, konkret
gesprochen: 1 251 Anfragen, die auch alle beantwortet wurden. Die
Regierung wird von uns also regelmäßig schriftlich und auch mündlich
kontrolliert. Es hat 17 Dringliche Anfragen gegeben – eine deutliche
Steigerung gegenüber früher.
Und all das ist in einem ordentlichen Klima – das möchte ich als
Präsident sagen – abgelaufen. Ich bin sehr froh darüber, dass die Anzahl
der Ordnungsrufe, trotz mancher rigorosen Handhabung, auf 15 zurückgegangen
ist – das ist um zehn weniger als im Durchschnitt der vergangenen
Legislaturperiode. Das bezeugt also, dass die Klubobleute ihre mildernde
Wirkung auch im Klub ausgeübt haben.
Wir hatten heuer daneben noch den Österreich-Konvent, der bis in den
Monat Jänner verlängert wurde, der aber Hunderte von Ausschusssitzungen, an die
20 Plenartagungen und 40 Präsidialsitzungen hier im Haus abhielt.