Die Zukunftskommission, die Sie, Frau Bundesministerin, eingesetzt haben, wird demnächst ihre Vorschläge vorlegen. Wir haben drei Jahre lang diskutiert, und wir wissen jetzt, was zu tun ist. Wir brauchen nicht mehr länger zu warten, und Sie brauchen uns nicht die rhetorische Frage zu stellen, ob wir für die Fünf-Tage-Woche eintreten werden – Sie wissen, dass wir das tun werden. Es geht darum, dass wir zu arbeiten beginnen, wofür wir auch bezahlt werden.
Kollege Amon, ich habe dir 15 Termine für das erste Halbjahr vorgeschlagen, damit wir Punkt für Punkt diese Reformen in einer zügigen Art und Weise bearbeiten können, damit wir vor dem Sommer wissen, was für unsere Schulen in der Zukunft getan werden muss. Ich habe bis jetzt keine Antwort bekommen, ob ihr überhaupt bereit seid, darüber zu reden. Aber ich hoffe sehr, dass wir in der nächsten Zeit zu einem Ergebnis darüber kommen werden, wie diese Arbeit geleistet werden soll. Dieses Parlament ist dazu da, etwas zu arbeiten und das Beste für unser Schulsystem zu machen.
Sie haben es in der Hand, unsere Vorschläge aufzugreifen und diese nicht nur positiv zu kommentieren, sondern auch umzusetzen, damit unsere Kinder eine faire Chance haben. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
9.37
Präsident Dr. Andreas Khol: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Rossmann. Ihre Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte, Frau Kollegin.
9.38
Abgeordnete Mares
Rossmann (Freiheitliche): Herr
Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Uns Freiheitliche hat das
Ergebnis der PISA-Studie nicht wirklich überrascht. (Heiterkeit bei der SPÖ
und den Grünen.) – Sie lachen. Wir haben von dieser Stelle aus viele
Jahre lang vor dieser Entwicklung gewarnt. Mein Vorgänger Rüdiger Schender,
mein Vorgänger Karl Schweitzer, meine Vorgängerin Karin Praxmarer, mein
Vorgänger Herbert Scheibner haben vor dieser Entwicklung gewarnt. (Abg. Dr. Partik-Pablé:
Sozialistische Bildungspolitik!)
Wenn wir heute von Verantwortung sprechen, dann müssen wir schon fragen: Wer ist für dieses Ergebnis wirklich verantwortlich? – Ich rufe in Erinnerung, dass sämtliche Schulgesetze in den letzten 30 Jahren unter einem roten Bundeskanzler und einem roten Bildungsminister beschlossen wurden (Zwischenrufe bei der SPÖ) – jedenfalls die letzten Jahre in der großen Koalition unter einem roten Bundeskanzler. Nehmen Sie das zur Kenntnis! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Wenn Sie die aktuellen PISA-Ergebnisse vergleichen, dann müssen Sie auch wissen, dass sämtliche Schüler, die getestet wurden, unter Bundesminister Scholten, dem sozialdemokratischen Bildungsminister, in die erste Klasse Volksschule gingen und dort nicht lesen lernten. (Abg. Brosz: Können Sie nicht rechnen!) – Wir können das sehr wohl nachvollziehen.
Wir hören auch von
Ihrem Parteivorsitzenden Professor Van der Bellen, dass der Leistungsbegriff
nach wie vor verpönt ist. Für alle Linken in unserem Land und vor allem für die
Grünen ist der Leistungsbegriff bis heute noch verpönt. Das Ergebnis dieser
PISA-Studie ist letztendlich ein Ergebnis einer Hinunter-Nivellierung der
Leistung, einer Gleichmacherei unter dem Titel „Chancengleichheit“. Unter
Gleichmacherei versteht man, dass man die Schwächsten nicht mehr fördert und
die Besten nicht fordert. Das liegt in Ihrer Verantwortung, meine sehr geehrten
Damen und Herren von der SPÖ! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Aber ich sage das auch für unsere Zuseher! Viele der Ursachen dafür, dass in unserem Bildungssystem nichts weitergeht – und da spreche