men – durch seine Zugriffe und seinen Eingriff dafür gesorgt, dass die Entscheidung so gefallen ist, wie sie gefallen ist.
Meine Meinung dazu, liebe Kollegen von der ÖVP: Man hat befürchtet, dass der Finanzminister durch nicht ganz geschickte und unglückliche Spontanäußerungen wie in der Homepage-Affäre unter Umständen Licht in Details der Gegengeschäfte gebracht hätte, die nur ganz wenigen Wissenden in Ihren Parteien zugänglich gewesen wären. Möglicherweise, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist er aber auch selbst Betroffener, weil er sich durch die Entscheidungen, die er selbst mit beeinflusst hat, eine Rückzugsmöglichkeit in diese Wirtschaftskreise, Magna und EADS, geschaffen hat, und er wird diesen Rückzug sicherlich sehr bald ganz dringend brauchen!
Ein Wort zu den Gegengeschäften: Herr Bundesminister Bartenstein, erklären Sie und die Kollegen der so genannten Wirtschaftspartei mir, was daran sinnvoll ist, wenn man zuerst großartige österreichische Unternehmungen „verscheppern“ muss, damit man eine gewisse Liquidität schaffen kann, und dann Abfangjäger kauft, die in Österreich wirklich keiner braucht. Krampfhaft versuchen Sie heute, uns die Gegengeschäfte darzustellen, die in Wirklichkeit keine Gegengeschäfte gewesen sind und die nachweislich keinen einzigen Arbeitsplatz gebracht haben!
Was aber ist auf der anderen Seite geschehen? – Durch den Verkauf der Tabakwerke sind Hunderte Arbeitsplätze in Österreich weg, und durch die Verscherbelung der VA Tech in der Steiermark werden wir Tausende Arbeitsplätze verlieren. Das werden Sie noch erleben, und das werden Sie auch mit zu verantworten haben, Herr Bundesminister! (Beifall bei der SPÖ.)
Was uns bleibt, sind Kampfflugzeuge, die keiner braucht, die für den militärischen Einsatz, wie Kollege Gaál gesagt hat, aber auch für den zivilen Einsatz völlig ungeeignet sind und die uns im schlimmsten Fall noch viel mehr an Betriebskosten bescheren werden, nämlich geschätzte 500 Millionen € jährlich. Dieses Geld wird für die Bildung und Forschung und für das Sozialwesen in Österreich fehlen, und das ist sehr, sehr traurig, Herr Minister! (Beifall bei der SPÖ.)
13.09
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Von der Regierungsbank aus zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Dr. Bartenstein. – Bitte.
13.09
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Herr Präsident! Herr Kollege Platter! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gerne nehme ich zu den Gegengeschäften Stellung, sehr geehrter Herr Abgeordneter Faul, unter anderem auch deswegen, weil die Vorstellung des Airbus A 380 vor einigen Tagen in Toulouse einen guten Anlass bietet, um den Erfolg der Gegengeschäfte uns und auch Ihnen einmal mehr vor Augen zu führen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das größte, sparsamste und auch modernste Passagierflugzeug der Welt, das Europa einen bemerkenswerten Technologievorsprung gegenüber den USA, gegenüber Boeing, bringt, ist ein Flugzeug, das in hohem Maße mit Technologie und entsprechenden Teilen aus Österreich bestückt ist. (Abg. Gradwohl: Der Airbus wäre nicht gebaut worden, wenn Österreich den Eurofighter nicht bestellt hätte? – Na super!)
Ich kann Ihnen sagen, dass der Airbus A 380 in seiner ersten Bautranche bis zum Jahr 2020 mit Teilen aus Österreich – vor allem des Unternehmens FACC, darauf komme ich noch zu sprechen – in einer Größenordnung von ungefähr 1 Milliarde € ausgerüstet sein wird. Meine sehr verehrten Damen und Herren! 1 Milliarde €, das sind