Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 93. Sitzung / Seite 104

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Meine sehr verehrten Damen und Herren! Diese Gegengeschäfte sind also mit den Großaufträgen an FACC, mit hoher Wahrscheinlichkeit auch an MAN, aber auch mit vielen Aufträgen an Klein- und Mittelunternehmungen in Österreich auf gutem Wege. Allein FACC beschäftigt 70 Zulieferer aus Österreich, darunter befinden sich laut FACC 60 kleine und mittelständische Unternehmungen. Es gibt aber auch klein- und mittel­ständische Direktzulieferer, und ich hoffe, dass sich das Gewicht schön langsam von rein aeronautischen und Aerospace-Zulieferungen auch auf andere Technologiefelder ausweitet.

Dazu haben wir aber noch viele Jahre Zeit, denn die Abarbeitung dieser insgesamt 4 Milliarden € oder 240 Prozent des Nettokaufpreises der Eurofighter am Gegenge­schäftsvolumen ist ja über einen Zeitraum von 15 Jahren zu erstrecken, und wir haben jetzt gerade einmal ein gutes Jahr hinter uns, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

13.19

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ledolter. – Bitte.

 


13.19

Abgeordneter Johann Ledolter (ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminis­ter! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Oppositionsparteien bemühen sich heute wieder einmal redlich, aber recht erfolglos darum, durch immer wiederkehrende Argumente und ständiges Wieder­holen Dinge in ein Licht zu rücken, das nicht den Tatsachen und der Wahrheit entspricht. (Zwischenruf der Abgeordneten Mandak und Faul.) Auch der Unterhal­tungswert, meine sehr verehrten Damen und Herren, auch von dir, Kollege Faul, war schon besser als bei den heutigen Vorführungen!

Es geht im Wesentlichen immer wieder nach demselben Schema. Die Argumentation lautet: Wir brauchen diese Flugzeuge nicht. Und wenn dann unter Hinweis auf die Souveränität unseres Landes – wenngleich mit dem zusätzlichen Hinweis auf die Neutralität, die sonst immer so hochgehalten wird von der Opposition – argumentiert wird, dass Luftraumüberwachung sehr wohl notwendig sei, dass die Nachbeschaffung Gebot der Stunde sei, dann heißt es in diesem Zusammenhang immer auch: Es wird ja sowieso nicht funktionieren, diese Flugzeuge sind unbrauchbar und teuer und was auch immer.

Was mich besonders stört, meine Damen und Herren, ist die Tatsache, dass dabei wirklich nicht mehr Rücksicht genommen wird auf die Notwendigkeiten, vor denen Österreich steht, vor allem aber auch, dass nicht mehr Rücksicht genommen wird auf Interessen der Wirtschaft und damit letztlich auch auf Interessen unseres Landes.

Der Versuch, zu skandalisieren, steht im Vordergrund, letztlich auch der Versuch, zu kriminalisieren, indem man immer wieder Dinge hineininterpretiert, hineingeheimnisst, die absolut nicht mit den Fakten im Einklang stehen. Beim Kollegen Cap und seinen immer wieder gewaschenen alten Socken hat es noch einen gewissen kabarettisti­schen Wert gehabt, endgültig peinlich geworden ist es, meine Damen und Herren, mit den Kriminalisierungsaktionen der Kollegen Pilz und Kräuter.

Auf die Gegengeschäfte mit EADS hat der Herr Bundesminister für Wirtschaft in wirk­licher Präzision hingewiesen. Meine Damen und Herren, ich empfehle Ihnen: Reden Sie einmal mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den betroffenen Firmen – die liegen Ihnen ja sonst so sehr am Herzen –, dann werden Sie draufkommen, dass es sehr wohl attraktive Gegengeschäfte und vor allem daraus resultierende Arbeitsplätze gibt. Das reicht von FACC über MAN bis hin zur Firma Test-Fuchs im Waldviertel,


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