Phion, Wild und vielen anderen mehr, die hier profitieren und partizipieren. Und den Unterschied zwischen abgewickelten Gegengeschäften und angebahnten, vertraglich fixierten Gegengeschäften sollten mittlerweile doch auch wohl alle Abgeordneten des Hohen Hauses verstanden haben.
Ich meine, dass es daher wirklich angebracht ist, dem Verteidigungsminister zur Vorgangsweise und zur Entscheidung zu gratulieren, denn letztlich hat der Erstflug des anzuschaffenden Fluggerätes vor mehr als einem Jahr durch einen österreichischen Piloten stattgefunden, und das sehr erfolgreich.
Ich möchte aber auch dem
Wirtschaftsminister für die kompetente Abwicklung der Begleitung der
Gegengeschäfte meine Anerkennung aussprechen. Er tut dies in Zusammenarbeit
mit dem Wifo, in Kooperation mit der Wirtschaftsuniversität und den Sozialpartnern,
die diese Anschaffungen begleiten und auch kommentieren. Damit haben wir ein
System, das für die nächsten 30, 40 Jahre zertifiziert und flugtauglich
die Sicherheit unseres Landes garantieren wird. (Beifall bei der ÖVP.)
13.23
Präsident Dipl.-Ing. Thomas
Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist
Herr Abgeordneter Mag. Gaßner. – Bitte.
13.23
Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Herren auf der Regierungsbank! Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister Bartenstein, ich finde es schon etwas eigenartig, wenn Sie hier von der Regierungsbank aus über das Gewissen von Abgeordneten urteilen. Das, glaube ich, steht Ihnen nicht zu. (Beifall bei der SPÖ.) So viel einmal zum einen.
Zum
Zweiten: Faktum ist, dass FACC den Auftrag sicher vor der Eurofighter-Entscheidung
bekommen hat. (Bundesminister Dr. Bartenstein:
Nein, das ist falsch!) Das ist Faktum. (Bundesminister Dr. Bartenstein: Das stimmt nicht! –
Abg. Gradwohl: Herr Bundesminister,
Sie haben die Möglichkeit, sich zu Wort zu melden!) Aber wissen Sie, was
meiner Meinung nach das wichtigste Faktum ist? – Dass der Auftrag an die
Firma FACC deswegen gegangen ist, weil dort hervorragende Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter am Werk sind, die auf Grund ihrer Leistungsqualität nicht zu
übersehen sind – egal, ob sie solche Geschäfte mit Eurofighter machen oder
nicht. (Beifall bei der SPÖ.)
Diese
ganze Diskussion heute könnten wir uns eigentlich sparen, wenn der Herr Bundeskanzler
da wäre – obwohl ich sicher nicht ganz so erpicht darauf bin, dass er da
ist – und uns aufklären würde, was denn mit dieser Wirtschaftsebene, mit
den Wirtschaftern ist, die gesagt haben oder die ihm gesagt haben oder von
denen er meint, dass sie die Eurofighter kaufen. Er soll doch endlich dieses
Forum vorstellen, soll uns sagen, das wird so ablaufen, und wir haben keinen
Grund mehr zur Diskussion. Oder hat uns der Herr Bundeskanzler vor der Wahl
nicht die Wahrheit gesagt, meine sehr geehrten Damen und Herren, und jetzt
müssen wir uns mit diesem Geschäft, mit dieser Eurofighteranschaffung
herumschlagen?
Meine
sehr geehrten Damen und Herren! Eines konnte auch nicht geklärt werden in
diesem Unterausschuss, da der damalige Verteidigungsminister Scheibner ja abgeschottet
war und dort keine Aussagen treffen durfte: Wieso kommt man denn eigentlich auf
eine bestimmte Anzahl von Fliegern? Das waren ja vorher schon einmal 36, dann
waren es 24, und schon im September 2001 hat man gesagt: Na ja, vielleicht
werden es ohnehin nur 18 sein. Und dann kommt ... (Abg. Auer: Bist du für 36?) Bitte, ich
bin kein Wehrexperte, aber: Was ist denn der ausschlaggebende Grund dafür, dass
man plötzlich von 24 auf 18 kommt, und das 2001?