Da kommt
dann plötzlich das Hochwasser, da kommt dann Gott sei Dank das Hochwasser, und
jetzt können wir sagen: Für euch arme Hochwasseropfer opfern wir sechs
Eurofighter. (Abg. Dr. Partik-Pablé:
Was soll das? Was heißt, „dann kommt Gott sei Dank das Hochwasser“?)
Sie
wissen ganz genau, meine Damen und Herren von den Regierungsfraktionen, dass
erst 2007 der erste Cent in diesem Geschäft fließt. Sie wissen ganz genau, dass
kein Euro aus diesem Eurofighter-Geschäft den Hochwasseropfern zugute gekommen
ist. Ich finde es schändlich, aus der Not der Betroffenen hier politisches
Kleingeld zu schlagen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPÖ.) Ich finde es tatsächlich nicht in Ordnung,
das so zu machen.
Wissen
Sie, was passiert ist? – Der Finanzminister hat den Rest des Katastrophenfonds
ausgeräumt, der Finanzminister hat die restlichen Millionen aus der
Finanzierung Hochwasser ausgeräumt. Und jetzt ist zum Beispiel auch der Herr
Landesrat Anschober in Oberösterreich draufgekommen, dass wesentliche Mittel fehlen,
um tatsächlich langfristigen Hochwasserschutz gewährleisten zu können.
Meine Damen und Herren! Ich meine, da
heute schon von Entschuldigungen die Rede war: Herr Klubobmann Scheibner, der
damals als Verteidigungsminister diese Aussagen getroffen hat, sollte sich bei
den Hochwasseropfern entschuldigen. (Beifall
bei der SPÖ. – Abg. Dr. Partik-Pablé:
Sie sollten sich entschuldigen, weil Sie gesagt haben „Gott sei Dank kam
das Hochwasser!“)
13.28
Präsident Dipl.-Ing. Thomas
Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist
Herr Abgeordneter Schöls. – Bitte.
13.28
Abgeordneter Alfred Schöls (ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die letzten zwei Stunden der Diskussion um die Beschaffung der Eurofighter haben wieder einmal ganz deutlich gezeigt, wem es in dieser Republik um das Staatsganze und um die staatspolitische Verantwortung geht und wem es nur darum geht, billige Polemik zu machen. Und da nützt es Ihnen, meine Damen und Herren von der Opposition, auch nichts, wenn Ihre Redner die Fernsehdirektübertragung dazu nutzen, dass sich etwa der Kollege Pilz hier herstellt und die Mandatare, die im Rechnungshofausschuss tätig waren, madig macht. Er hat seine größten Sorgen in dieser langen Sitzung zum Ausdruck gebracht, nämlich wer ihm die Schnitten weggegessen hat, und seine Hauptsorge in der Sitzung war es, welche Socken die Abgeordneten der Regierungsparteien angehabt haben.
Oder die
Kollegin Lapp, meine sehr geschätzten Damen und Herren, die hier Pensionsfragen
gegen Luftraumüberwachung ausgespielt hat, oder der Kollege Gaál, der die
letzten Minuten der Direktübertragung gerade noch genutzt und den Menschen
eigentlich viel Zuversicht gegeben hat, als er gesagt hat: Wenn die SPÖ 2006
die Regierung und den Bundeskanzler stellt, dann gibt es diese Anschaffung
nicht. Das ist eigentlich ein Zuspruch. Denn wenn Sie die Werte des Herrn
Gusenbauer mit jenen von Bundeskanzler Schüssel vergleichen, werden Sie sehen,
es besteht nicht die Gefahr, dass im Jahr 2006 Gusenbauer Kanzler wird.
Daher können sich die Österreicherinnen und Österreicher beruhigt darauf
verlassen, dass die Luftraumverteidigung bei dieser Regierungspartei in guten
Händen ist. (Beifall
bei der ÖVP sowie der Abg. Dr. Partik-Pablé.)
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Zur Sache selbst: Wenn ihr am 19. Jänner des Jahres 2004 mitfliegen hättet dürfen, dann hättet ihr feststellen können, dass