Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 93. Sitzung / Seite 107

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jener österreichische Major, der als Pilot den Eurofighter geflogen hat, von diesem Flugzeug begeistert war.

Lieber Toni Gaál, ihr zitiert so oft Zeitungen, aber nur dann, wenn es euch in den Kram passt. Am 1. Oktober 2004 schreibt der „Standard“, dass die Piloten – und das sind die, die mit diesem Gerät umzugehen haben – auf den Eurofighter fliegen, Piloten aller Armeen, die international den Eurofighter testen. (Zwischenruf des Abg. Gaál.) Wärst du mitgefahren, dann hättest du es gesehen, aber du hast ja nicht dürfen.

Zur Sachfrage selbst: Die Opposition wollte den Herrn Wagner im Rechnungshof­ausschuss haben. Es hat zwei oder drei Tage vorher, am 4. Oktober des vergangenen Jahres, ein Interview im „Kurier“ gegeben, in dem der Herr Beamte Wagner mitgeteilt hat: „Laut Wagner hätte es sich beim Gripen und dem Eurofighter um ,zwei gleich­wertige Angebote‘ gehandelt.“

„Wagner würde auch vor dem Ausschuss auf keinen Fall behaupten, dass ,irgend­etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen ist‘.“

„Man muss aber sagen, dass die Entscheidung politisch begründet war. Wenn Politiker entscheiden, das teurere Flugzeug zu nehmen, dann akzeptiere“ er das.

„Die ,Kinderkrankheiten‘ des Eurofighter sind ebenso erwartbar gewesen wie jene sei­nerzeit bei der Einführung des Gripen.“ Er ist aber davon überzeugt, dass diese Fehler bis zur Einführung „ausgemerzt“ sind.

Und Wagner sagt auch: „Klar sei, dass der Eurofighter nicht nur der teurere, sondern auch der bessere Flieger sei, da hinter den Gripen nur die Schweden, hinter dem Eurofighter aber vier potente Nationen stehen. ,Will man bei internationalen Einsätzen dabei sein, ist der Eurofighter besser.‘“

Meine Herren der SPÖ! Internationalität ist nicht nur damit abgetan, dass am 1. Mai am Rathausplatz die „Internationale“ abgesungen wird. (Abg. Mag. Wurm: Es geht um die Neutralität!) Und auch die beginnt mit dem Text „Brüder, hört die Signale!“ (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Gaál: Völker, hört die Signale! Du musst den Text genau zitieren!)

13.32

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Becher. Ich erteile es ihr.

 


13.32

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte die kurze Zeit den Gegengeschäften widmen, und nichts beschreibt die Vor­gänge um die Kompensationsgeschäfte besser als die Aussage von Eurofighter-Chef Rauen, der gemeint hat, dass nirgends so viel gelogen wird wie bei Grabreden und bei Gegengeschäften.

Herr Wirtschaftsminister, von Transparenz, so wie Sie das immer beteuern, kann wirk­lich keine Rede sein, und auch der Rechnungshof kommt in seinem Bericht zu dieser Ansicht, denn die mangelhafte Projektführung des Wirtschaftsministeriums, die eine nachvollziehbare und schlüssige gesamte Wertung verunmöglicht, wird scharf kritisiert. Das ist im Rechnungshofbericht auf Seite 33 nachzulesen.

Von Transparenz, von einer nachvollziehbaren Vorgangsweise ist keine Spur. Dafür ist das Beispiel der TU Graz, glaube ich, ein sehr gutes. Denn die haben zuerst gar nichts gewusst von ihrem Glück, auf die Liste der Gegengeschäfte genommen zu werden. Dann haben Sie im Ausschuss am 6. Oktober gesagt, dass die Gegengeschäfte mit der TU Graz von Ihrem Ministerium nicht bewilligt wurden und dass EADS das beein­sprucht hat. Dazu gibt es auch eine Presseaussendung. Jetzt ist es wieder auf der Homepage Ihres Ministeriums nachzulesen.

 


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