im KZ vergast – und wir erinnern uns ihrer, indem wir in ihrem Namen“ – und sie spricht für die Preisträgerinnen – „andere Frauen ehren und so ihre Arbeit, ihre Ideale, fortsetzen.“
Ich frage Sie: Wann wird das sein, Frau Frauenministerin? (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
15.10
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt Frau Bundesministerin Rauch-Kallat. Ihre Wortmeldung soll 10 Minuten nicht übersteigen. – Bitte.
15.11
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Präsident!! Hohes Haus! Der Käthe-Leichter-Preis wurde, wie bereits Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek in ihrem Redebeitrag berichtete, seit 1991 in Kooperation mit der Oesterreichischen Nationalbank, der Arbeiterkammer sowie der Internationalen Tagung der Historikerinnen und Historiker der Arbeiterbewegung und anderer sozialer Bewegungen vergeben.
Ein Preis – es sind jeweils mehrere Käthe-Leichter-Preise vergeben
worden – wurde vom Frauenministerium und früher auch vom Sozialministerium
gestiftet. Das war der so genannte Staatspreis. Die beiden anderen Preise,
einfacher Käthe-Leichter-Preise genannt, werden von der Nationalbank und der Arbeiterkammer gestiftet. Die ITH, die
Internationale Tagung der Historikerinnen, führt jährlich eine Linzer Konferenz
durch; zuletzt zum Thema Entwicklung
und Zukunft der sozialen Sicherungssysteme, welche traditionell den Rahmen für
die Verleihung bildete.
Durch die
Zusammenlegung des Frauenressorts und des Sozialministeriums im Jahr 2000
wurde auch der Staatspreis zusammengeführt. Es wurde eine Einbindung des Bundesministeriums
für Wirtschaft und Arbeit versucht, weil es sinnvoll ist, einen Preis, der
insbesondere mit Frauenbeschäftigung und Gleichstellung im Arbeitsleben zu tun
hat, dort zusammenzulegen.
Das Bundesministerium
für Wirtschaft und Arbeit gab seine Kompetenzen jedoch nach der
Regierungsbildung 2003 an das Bundesministerium für Frauen ab, inklusive
der gesamten Abteilung, die von Frau Dr. Schulmeister geführt wird. Jetzt
sind daher alle diese Abteilungen im Frauenministerium vereint.
Wie ich bereits
in den beiden parlamentarischen Anfragen und auch in einem Brief an den
damaligen Parlamentspräsidenten Dr. Fischer zum Ausdruck brachte, ist es
mir wichtig, den Käthe-Leichter-Preis weiterzuführen. Es ist mir ein Anliegen,
da ich das Wirken der Frauenrechtlerin und Nationalökonomin Käthe Leichter für
die Anliegen der Arbeiterinnen achte. Ich gedenke ihrer Verdienste auch als
Widerstandskämpferin und ihrer Ermordung im KZ Ravensbrück.
Die
Frauenbeschäftigung und die Schließung der Gehaltsschere – Anliegen, die
Käthe Leichter immer wieder vertreten hat – sind nach wie vor auch
Kernthemen der Frauenpolitik, auch wenn es in diesem Bereich viele
Verbesserungen gegeben hat. Anders als Sie, Frau Kollegin – ich nehme an, das werden Sie verstehen –, glaube
ich, dass die Situation für die Frauen in den letzten vier Jahren besser und nicht schlechter geworden ist. Es hat in diesen vier Jahren
eine Reihe von Maßnahmen gegeben, die die Situation von Frauen sowohl im
Arbeitsleben als auch bezüglich ihrer Absicherung im Alter erleichtern werden. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich habe daher auch veranlasst, dass alle Vorarbeiten zur Vergabe des Käthe-Leichter-Preises getätigt werden. Es geht dabei nicht nur darum, dass jetzt das Frauenministerium diesen Preis in dieser neuen geballten Kompetenz vergibt, sondern auch um die